CDU rechnet mit Opposition

Grüne und FDP wollen mit SPD über gemeinsame Bundesregierung reden

Erfurt. Der Thüringer CDU-Vorsitzende Christian Hirte rechnet mit einem Erfolg der Ampel-Sondierungsgespräche im Bund. „Ich bereite mich schon seit dem Wahlabend auf die Opposition vor“, sagte der Bundestagsabgeordnete. „Dass die Grünen zur SPD tendieren, war doch offenkundig.“

Die Grünen-Spitze hatte am Mittwochmorgen in Berlin mitgeteilt, gemeinsam mit SPD und FDP über die Bildung einer Bundesregierung reden zu wollen. Kurz darauf erklärten die Liberalen ebenfalls ihre Bereitschaft – betonten aber, dass sich damit die Option einer Jamaika-Regierung mit der Union nicht erledigt habe.

Ein erstes Treffen findet bereits an diesem Donnerstag statt. Der Erfurter Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider (SPD) sprach von einem „klugen Signal“. Die Geraer SPDBundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser sagte, dass sich die drei Parteien „auf Augenhöhe“begegnen müssten. „Dabei sollte es nicht um

Details gehen, sondern darum, große Schritte zu gehen“.

Die Grünen-Landeschefin AnnSophie Bohm erklärte, dass die inhaltlichen Schnittmengen mit der SPD „größer als mit der CDU“seien. Dies gelte vor allem für den gesellschaftspolitischen Bereich. Aber: „Jamaika ist noch nicht vom Tisch.“Die Ampel-Gespräche seien auch ein Zeichen an die Union, sich in Richtung Grüne zu bewegen.

Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Gerald Ullrich (FDP) hält ebenso eine Jamaika-Koalition noch für möglich. „Wir haben vereinbart, weiter mit allen möglichen Partnern zu reden“, sagte er nach der Bundesvorstandssitzung seiner Partei. Gleichzeitig sagte er, dass sich „2017 nicht wiederholen“dürfe. Damals waren die Jamaika-Verhandlungen an der FDP gescheitert.

Aus Thüringen nimmt GrünenBundestagsfraktionschefin Katrin Göring-Eckardt an den Sondierungen teil. Schneider dürfte bei möglichen Koalitionsverhandlungen dem SPD-Kernteam angehören.

Leitartikel, Seite 8