Millionenüberschüsse, aber marode Jugendclubs
Überörtliche Prüfung des Rechnungshofs zeigt das sehr unterschiedliche Finanzgebaren der Kommunen
Rudolstadt. Sebastian Dette bleibt sich auch bei seiner finalen Pressekonferenz als Präsident des Thüringer Rechnungshof als Mahner für einen sparsamen Umgang mit öffentlichen Geldern treu. Als er am Montag die Ergebnisse der Überörtlichen Kommunalprüfung vorstellt, wird deutlich, dass das Land den Gemeinden, Städten und Landkreise besonders kräftig finanziell unter die Arme gegriffen hat, um gut durch die Pandemie zu kommen. Am Ende liegen im Corona-Jahr 2020 die kommunalen Einnahmen um rund 300 Millionen Euro über den Ausgaben – aber nicht zuletzt weil die Steuerausfälle von 100 Millionen Euro vom Land 547 Millionen Euro um ein Vielfaches ausgeglichen werden.
„Eine Überkompensation kann auch zu Fehlanreizen führen“, kommentiert Dette diese großzügigen Zahlungen im Gespräch mit dieser Zeitung. Wenn das Land immer alles auffange, sei der Spardruck der Kommunen möglicherweise nicht mehr so groß.
Dass es darum geht, beim Haushalten die Balance zu finden, macht ein weiterer Satz des am 31. Januar nach zwölfjähriger Amtszeit ausscheidenden Dette deutlich. „Es geht bei der Kommunalprüfung nicht nur ums Sparen, sondern auch darum, dass die Kommunen ihre Aufgaben erfüllen.“
Bei den Jugendclubs ist das nicht geglückt. Der Hof hat sie unter die Lupe genommen und attestiert dem überwiegenden Teil Sanierungsstau, Sicherheits- sowie hygienische Mängel. Investitionsbedarf: 10 bis 21 Millionen Euro.
Dass Vertrauen zwar gut, aber in finanziellen Angelegenheiten Kontrolle besser ist, muss sich beispielsweise die Stadt Bad Köstritz vorhalten lassen. In schöner Regelmäßigkeit überwies die Verwaltung die ihr von einem privaten Kindergartenbetreiber in Rechnung gestellten Betriebs- und Personalkosten. „In einem Zeitraum von 16 Jahren erfolgte nur einmal eine Prüfung der abgerechneten Kosten“, kritisiert der Rechnungshof. Deshalb fiel auch nicht auf, dass eine Angestellte bereits 2013 ein vergleichsweise üppiges Jahresgehalt von mehr als 63.000 Euro erhielt. Auch eine Kostensteigerung von 13 Prozent, die der Träger zwischen 2018 und 2019 geltend machte, ließ die Kommune nicht stutzig werden.
In Schleiz wurde das Gebührensystem des Zweckverbandes zur Abfallentsorgung geprüft. Der änderte die Gebühren aus Sicht der Behörde durch einen willkürlichen Faktor. So erhöhte er die Grundgebühr und senkte die von der Abfallmenge abhängige Leistungsgebühr. Fazit des Rechnungshofs: „Damit sinkt für die Bürger der Anreiz, Abfall zu vermeiden.“
Trotz dieser und anderer Unzulänglichkeiten konnten die Kommunen auch dank der Überweisungen des Landes Schulden abbauen. Allerdings ist die Lage vor Ort sehr unterschiedlich. „Einige Kommunen haben nach wie vor große Probleme, ihre Etats zu finanzieren“, sagt Dette. Der scheidende Chef übergibt ein gut aufgestelltes Haus. Seine Nachfolgerin, Kirsten Butzke, ist bereits vom Landtag gewählt.