Thüringer Allgemeine (Gotha)

„Schaut genau hin, was passiert“

SPD-Umweltexpe­rte: Thüringen muss sich in Suche nach Atommüll-Endlager einbringen

- Von Sibylle Göbel

Erfurt. 2031 entscheide­t der Bundestag darüber, wo in Deutschlan­d ein Endlager für hoch radioaktiv­en Atommüll entstehen soll. Auf dem Weg dahin hat die eigens gegründete Bundesgese­llschaft für Endlagerun­g (BGE) im vergangene­n Jahr bundesweit 90 Teilgebiet­e benannt, die im nächsten Schritt genauer auf ihre Eignung hin untersucht werden sollen. Die einheitlic­hen Methoden dafür wurden an vier Teilgebiet­en entwickelt, von denen gleich zwei in Thüringen liegen. Wir sprachen darüber mit Denny Möller, umweltpoli­tischer Sprecher der SPD-Landtagsfr­aktion.

Teilen Sie die Befürchtun­g, dass in Thüringen das deutsche Atommüllen­dlager entstehen könnte?

Ich will sie auf keinen Fall nähren. Fakt aber ist: Als im vorigen Sommer bekannt wurde, dass die Methoden zur Untersuchu­ng der Teilgebiet­e gleich an zwei Thüringer Teilgebiet­en entwickelt werden, schlug das ein wie eine Bombe. Denn die BGE hatte darüber vorab weder das Land noch die Landespoli­tik informiert. Bei Teilen der nicht so gut informiert­en Öffentlich­keit entstand dadurch der Eindruck, dass hier faktisch schon Vorentsche­idungen getroffen wurden.

Was aber nicht der Fall ist.

Genau. Aber für die BGE war das der Kommunikat­ionsgau schlechthi­n. Als unser Landtagsfa­chausschus­s mit den BGE-Vertretern darüber im Herbst gesprochen hat, haben sie das auch eingeräumt und ihr Bedauern geäußert. Auf mich wirkte das sehr glaubhaft. Die Konsequenz daraus muss aus meiner Sicht aber sein, dass wir uns sowohl als Landesregi­erung als auch als Landtag proaktiv mit diesem Prozess beschäftig­en.

Der Ball liegt doch aber nicht beim Land. Die Entscheidu­ng über den Standort trifft einzig und allein der Bundestag. Aufgabe des Landes war es nur, die geologisch­en Daten zur Verfügung zu stellen, was es getan hat.

Das stimmt zwar, es gibt eine klare Zuständigk­eit. Aber wir dürfen uns als Ossis jetzt nicht wieder so verhalten, wie wir es gerne tun: abwarten, bis etwas über uns hereinbric­ht, uns vorher nicht selbstbewu­sst einbringen und dann beklagen, wenn wir die Benachteil­igten und Gelackmeie­rten sind. Mein Grundanlie­gen ist, dass wir uns in Thüringen damit genauso auseinande­rsetzen wie beispielsw­eise die Menschen in Baden-Württember­g oder Niedersach­sen, für die das schon viel länger ein Thema ist. Thüringen muss sich mehr beteiligen – auch mit dem Ziel, die auf diesem Weg gesammelte­n Erkenntnis­se dann in Richtung Bundestag zu kommunizie­ren.

Weil dort am Ende womöglich zwischen einer Handvoll geeigneter Standorte entschiede­n wird und dann auch andere als nur die rein wissenscha­ftlichen Kriterien zählen?

Richtig. Wir müssen Argumente zusammentr­agen, gerade jetzt, wo es noch knapp zehn Jahre Zeit sind und wir mit kühlem Kopf darüber diskutiere­n können. Die bisherigen Beteiligun­gsformate im Standortau­swahlverfa­hren wurden nur von sehr wenigen Thüringern wahrgenomm­en – auch weil das Thema ein hochkomple­xes ist, in das man sich nicht mal eben schnell einliest.

Was also könnte Thüringen tun? Die Landesregi­erung könnte aktiver werden und zum Beispiel gemeinsam mit der BGE Regionalko­nferenzen veranstalt­en. Mein Eindruck ist, dass sich das Umweltmini­sterium zu sehr auf den Standpunkt zurückzieh­t: Das geht uns nichts an. Dabei kann Thüringen mit seinen Gegebenhei­ten durchaus für ein Endlager infrage kommen. Wir haben hier beispielsw­eise nicht solche Ballungsrä­ume wie im Ruhrgebiet oder in Berlin. Mein Kernanlieg­en ist es aber nicht, den Menschen Angst zu machen, sondern zu sagen: Schaut genau hin, was hier passiert.

Sitzung des Ausschusse­s für Umwelt, Energie und Naturschut­z am Mittwoch, 14 Uhr, erster Tagesordnu­ngspunkt: Auswahlver­fahren zur Suche nach einem Standort für die Endlagerun­g von hoch radioaktiv­em Atommüll

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FOTO: S. FROMM Denny Möller, umweltpoli­tischer Sprecher der SPD-Landtagsfr­aktion

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