Gehen die Liberalen in der Ampel unter?
Deutliche Verluste in Schleswig-Holstein: FDP sucht Antworten
Berlin. Erst die desaströse SaarlandWahl, dann der Absturz in Schleswig-Holstein und nur noch einstellige Umfragewerte im Bund: FDPParteichef Christian Lindner muss sich nun öfter fragen lassen, ob das Berliner Regierungsbündnis den Liberalen schadet.
„Leider ist das Ergebnis nicht so, wie wir uns alle es gewünscht hätten“, sagte Lindner am Montag in Berlin. Die FDP war am Sonntag bei der Wahl im Norden von 11,5 Prozent vor fünf Jahren auf 6,4 Prozent gefallen. Im Saarland scheiterte die Partei Ende März an der FünfProzent-Hürde.
Lindner erklärt das schlechte Abschneiden in den ersten beiden Wahlen nach dem Start der Berliner Ampel jedoch vor allem mit regionalen Gründen. In Schleswig-Holstein habe die FDP wenig Chancen gegen den populären CDU-Ministerpräsidenten Daniel Günther gehabt, rund 47.000 ehemalige FDPWähler entschieden sich diesmal für die CDU. „Wenn es eine starke Persönlichkeit gibt, mobilisiert sie überproportional. Das gilt auch im umgekehrten Fall: Wenn eine Herausforderin, zum Beispiel im Saarland, besonders populär ist, dann gibt es dort einen Zugeffekt.“
Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am kommenden Sonntag gehe es jetzt sehr stark um die Koalitionsfrage, so Lindner. Sein Wunschziel: dass es für eine Fortsetzung des schwarz-gelben Regierungsbündnisses reicht. Für den Fall, dass nur eine Dreierkoalition möglich sei, komme es auf die Bedingungen an: Die FDP werde mitziehen, „wenn eine Politik der Mitte gemacht werden kann“. Heißt: Eine Ampelkoalition mit SPD und Grünen ist nicht ausgeschlossen.
In Schleswig-Holstein hofft die FDP ebenfalls auf eine erneute Regierungsbeteiligung – diesmal als einziger Juniorpartner der CDU.