Ärger bei FDP nach Auftritt von Scholz

Fdp-abgeordnete sollen Sitzung vorzeitig verlassen haben

Berlin. Der Auftritt von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Verteidigungsausschuss hat am Freitag für Wirbel gesorgt und die FDP in Bedrängnis gebracht. Der verteidigungspolitische Sprecher der Liberalen, Markus Faber, hatte im Anschluss via Twitter seinem Ärger Luft gemacht: „Der Bundeskanzler hatte heute die Chance sich im Verteidigungsausschuss zur Ukraine zu erklären“, schrieb der 38-Jährige. „Leider wurden viele Antworten nicht gegeben.“Am Ende verließen vier von fünf Fdp-ausschussmitgliedern den Sitzungssaal. Faber erklärte gegenüber der ARD, die FDP habe sich aus Ärger über Scholz entschlossen, die Sitzung zu verlassen.

Macht die FDP jetzt Opposition gegen den eigenen Kanzler? Die Fdp-fraktionsführung bemühte sich um Schadensbegrenzung, in einer Sondersitzung des Vorstands schaltete sich auch Parteichef Christian Lindner ein. Der Fdp-abgeordnete Alexander Müller erklärte später, er sei gegangen, weil er einen Termin gehabt habe – „ohne jeglichen Protest“. Fdp-verteidigungsexpertin Marie-agnes Strackzimmermann, die als Ausschussvorsitzende Scholz in den Ausschuss geladen hatte, war als einzige von der FDP im Saal geblieben.

Der Abgeordnete Faber wurde intern heftig kritisiert: „Er kann sich nicht verhalten wie ein Oppositionspolitiker“, hieß es aus Kreisen der Fraktion. Faber selbst ruderte später zurück und bot seinen Rücktritt als verteidigungspolitischer Sprecher an: Sein Kommentar sei unangemessen gewesen, schrieb Faber auf Twitter.

Bereits am Morgen hatte Csuverteidigungsexperte Florian Hahn deutliche Kritik an den Aussagen des Kanzlers geübt. „Das war heute im Verteidigungsausschuss ein unglaublicher Vorgang“, sagte Hahn unserer Redaktion. Scholz habe zentrale Fragen zur Waffenlieferung gar nicht oder nur seicht und oberflächlich beantwortet. jule/cu