Mehr Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger

Leichter Anstieg vor allem aufgrund nicht eingehaltener Termine

Halle/Erfurt. Die Jobcenter in Thüringen haben 2021 knapp 6700 Sanktionen gegen erwerbsfähige Hartz-IV-Empfänger ausgesprochen. Das waren etwa 800 mehr als im Vorjahr. Hauptursache waren nicht eingehaltene Termine bei einem Träger, so eine Sprecherin der in Halle ansässigen Regionaldirektion Sachsen-Anhalt-Thüringen der Bundesagentur für Arbeit.

Die Zahl der Sanktionen lag dennoch weit unter dem Niveau von 2019. Grund sei die Corona-Pandemie. So gab es wegen des Infektionsschutzes weniger persönliche Beratungen in den Jobcentern. Viele Gespräche fanden nur noch telefonisch oder online statt, so dass es seltener zu Terminversäumnissen kommen konnte. Zudem gab es weniger Angebote am Arbeitsmarkt oder für eine Maßnahme.

Zum Vergleich: Die Jobcenter in Thüringen hatten 2019 und damit vor Ausbruch der Corona-Pandemie knapp 22.300 Sanktionen in Form von Leistungskürzungen gegen erwerbsfähige Menschen ausgesprochen, die Anspruch auf Hartz IV haben. Hauptgrund waren auch damals nicht eingehaltene Termine.

Die Mehrheit der Leistungsberechtigten halte sich aber weiterhin an die Regeln und komme mit Sanktionen deshalb auch nicht in Berührung, betonte die Sprecherin. In den Jobcentern in Thüringen wurden zuletzt (April 2022) etwa 76.600 erwerbsfähige Menschen mit Anspruch auf Hartz IV-Leistungen betreut.

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Jobcenter müssen den Angaben zufolge Sanktionen aussprechen, wenn Leistungsberechtigte vereinbarte Termine ohne triftigen Grund nicht wahrnehmen. In diesen Fällen werden die sogenannten Regelbedarfe gekürzt – also das Geld. Der zweithäufigste Grund für eine Sanktionierung war auch 2021 den Angaben zufolge die Weigerung, eine Arbeit oder Maßnahme fortzuführen oder aufzunehmen. Das betraf 31 Prozent der Sanktionsfälle im Freistaat, hieß es. dpa