Bahn fehlt Geld für Streckenausbau

Mitte-Deutschland könnte sich verzögern

Gera/Nordhausen. Erst Anfang Mai hatte die Deutsche Bahn den Zieltermin für den Ausbau der MitteDeutschland-Verbindung in Ostthüringen von 2028 auf 2030 korrigiert. Doch laut einem internen Dokument des Bundesverkehrsministeriums ist unklar, ob bis zu diesem Zeitpunkt überhaupt die Finanzen für das Projekt bereitstehen.

Die Analyse liegt unserer Zeitung vor. Demnach hat der Bund bislang zu wenig Geld eingeplant, um die Schieneninfrastruktur auszubauen. Wird diese Unterfinanzierung nicht beseitigt, hätte das „mittelfristig zeitliche kurz- oder langfristige Verschiebungen der Umsetzung weiterer wichtiger engpassauflösender Bedarfsplanmaßnahmen zur Folge“. In der Liste der betroffenen Maßnahmen ist der Ausbau der Mitte-Deutschland-Schiene in Thüringen genannt.

Demnach reichen die derzeit vom Bund vorgesehenen 2,2 Milliarden Euro pro Jahr nicht einmal, um die Top 12-Vorhaben (52 Milliarden Euro) zu realisieren. Dazu zählen die Großprojekte wie die Strecken von Frankfurt nach Basel, von Hanau nach Erfurt oder die Großknoten in Frankfurt, Hamburg oder München. In Planung seien allein schon Maßnahmen für weitere 60 Milliarden Euro, heißt es. Deren Umsetzung müsste „zeitlich sehr weit in die Zukunft verlagert werden“. Die „Maßnahmen des Bedarfsplans ließen sich aller Voraussicht nur bis zum Ende des Jahrhunderts (!) realisieren“. Die zuständige Abteilung mahnt an, dass deutlich mehr Geld im Bundeshaushalt eingestellt werden muss. Bis 2027 sei mindestens ein Hochlauf auf drei Milliarden Euro jährlich notwendig – mit Ausblick auf langfristig weitere deutliche Steigerungen. Die Mitte-Deutschland-Schiene soll Plänen zufolge zwischen Weimar und Gößnitz auf 115 Kilometern Länge elektrifiziert werden. Geplant ist auch der zweigleisige Ausbau zwischen Stadtroda-Papiermühle und Hermsdorf-Klosterlausnitz sowie zwischen Töppeln und Gera.

Auch die für 2025 geplante Inbetriebnahme der Ausbaustrecke Erfurt–Nordhausen verzögert sich. Grund seien geänderte rechtliche Bedingungen sowie Probleme mit dem Baugrund, die Umplanungen erforderten, so die Bahn am Donnerstag. Details zum neuen Zeitplan gibt es noch nicht. mit dpa