„Wehr­pflicht-aus­set­zung ein Rie­sen­feh­ler“

Die neue Wehr­be­auf­trag­te Eva Högl sorgt sich we­gen rechts­ex­tre­mis­ti­scher Vor­fäl­le in der Trup­pe

Thüringer Allgemeine (Ilmenau) - - Politik - Von Jo­chen Gau­ge­le und Mi­guel San­ches

Ihr Start ver­lief holp­rig, aber jetzt fasst sie Tritt im neu­en Amt – mit ei­nem The­ma, das ihr ver­traut ist: Eva Högl hat sich den Kampf ge­gen Rechts­ex­tre­mis­mus auf die Fah­nen ge­schrie­ben. Die neue Wehr­be­auf­trag­te – wie ihr Vor­gän­ger Hans-pe­ter Bar­tels ge­hört sie der SPD an – will Grund­le­gen­des ver­än­dern in der Trup­pe. Im In­ter­view mit un­se­rer Re­dak­ti­on stellt sie ih­re Plä­ne vor.

Frau Högl, hat die Bun­des­wehr ein Neo­na­zi-pro­blem?

Eva Högl: Die über­wie­gen­de Mehr­zahl der Sol­da­tin­nen und Sol­da­ten steht mit bei­den Bei­nen fest auf dem Bo­den des Grund­ge­set­zes. Aber es gibt Pro­ble­me mit Rechts­ex­tre­mis­mus – und zwar nicht nur im Kom­man­do Spe­zi­al­kräf­te, das jetzt in die Schlag­zei­len ge­ra­ten ist. Das geht von rechts­ex­tre­men Äu­ße­run­gen bis hin zu rechts­ex­tre­men Ver­bin­dun­gen und Ak­ti­vi­tä­ten.

Was sa­gen Sie je­nen, die nur Ein­zel­fäl­le se­hen?

Zu­nächst ein­mal sind es Ein­zel­fäl­le, aber je­der ein­zel­ne Fall ist ei­ner zu viel. Ich ha­be mich ein­ge­hend mit Rechts­ex­tre­mis­mus be­fasst und weiß, dass nie­mand al­lei­ne un­ter­wegs ist. In­wie­weit es rechts­ex­tre­mis­ti­sche Struk­tu­ren und Netz­wer­ke in der Bun­des­wehr gibt, wird man ge­nau un­ter­su­chen müs­sen.

„Sol­da­ten soll­ten da­ge­gen­hal­ten, wenn ein Ka­me­rad sich ras­sis­tisch oder an­ti­se­mi­tisch äu­ßert.“Eva Högl, Wehr­be­auf­trag­te

Beim KSK sind 62 Ki­lo Spreng­stoff und Zehn­tau­sen­de Schuss Mu­ni­ti­on ver­schwun­den. For­miert sich ei­ne Un­ter­grund­ar­mee?

Das wol­len wir al­le nicht hof­fen. Wir wis­sen es nicht. Bei der Men­ge an Spreng­stoff und Mu­ni­ti­on fragt man sich, was da­mit ge­macht wer­den soll. Bis­her gibt es kei­ne An­zei­chen für die Exis­tenz ei­ner Ar­mee in der Ar­mee oder ei­ner Un­ter­grund­ar­mee. Wir müs­sen hier mit al­len rechts­staat­li­chen Mit­teln auf­klä­ren.

Hat der Mi­li­tä­ri­sche Ab­schirm­dienst ver­sagt?

Im Fall der ver­schwun­de­nen Mu­ni­ti­on hat das in­ter­ne Kon­troll­sys­tem beim KSK ver­sagt. Auch das muss auf­ge­klärt wer­den. Der Ver­bleib je­der ein­zel­nen Pa­tro­ne muss do­ku­men­tiert wer­den. Über vie­le Jah­re wur­de ins­ge­samt nicht ge­nau ge­nug hin­ge­schaut. Rechts­ex­tre­mis­mus wur­de nicht aus­rei­chend als Pro­blem in der Bun­des­wehr the­ma­ti­siert. Das gilt auch für den Mi­li­tä­ri­schen Ab­schirm­dienst. Es ist drei Jah­re her, dass Rechts­rock ge­hört und der Hit­ler­gruß ge­zeigt wur­de bei ei­ner Ksk-par­ty. Seit­her ist nicht ge­nü­gend pas­siert.

Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­rin An­ne­gret Kramp-kar­ren­bau­er will jetzt Tei­le des KSK auf­lö­sen. Ist da­mit ge­nug ge­tan?

Das hängt da­von ab, ob die Maß­nah­men wir­ken. Ich fin­de die Re­for­men, die sich die Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­rin vor­ge­nom­men hat, sehr gut und kon­se­quent. Gleich­zei­tig muss wei­ter in­ten­siv auf­ge­klärt wer­den. Ich hof­fe auch nicht, dass sich jetzt al­le nur auf das KSK kon­zen­trie­ren.

Sie ha­ben die Ka­ser­ne in Calw be­sucht. Was ha­ben Sie beim KSK er­lebt?

Un­ter­schied­li­ches. Ein Teil des KSK ist ernst­haft be­sorgt und be­trof­fen. Die­se Sol­da­ten wol­len, dass ih­re Eli­te­ein­heit ei­ne gu­te Ein­heit ist. Sie leh­nen Rechts­ex­tre­mis­mus ab. An­de­re wie­der­um ba­ga­tel­li­sie­ren rechts­ex­tre­mis­ti­sche Vor­fäl­le. Nach dem Mot­to „Das wird man ja wohl noch sa­gen dür­fen“. Dass Rechts­ex­tre­mis­mus klein­ge­re­det wird, be­geg­net mir im­mer wie­der. Ich ha­be das in ähn­li­cher Wei­se bei der Au­f­ar­bei­tung der Nsu-mor­de er­lebt.

Was er­war­ten Sie von den Sol­da­ten?

Erst mal soll­ten Sol­da­ten da­ge­gen­hal­ten, wenn ein Ka­me­rad sich ras­sis­tisch oder an­ti­se­mi­tisch äu­ßert – am Stamm­tisch wie in den so­zia­len Me­di­en. Sol­da­ten müs­sen die­sen Dis­kurs füh­ren und aus­hal­ten. Als zwei­ten Schritt soll­ten die Sol­da­ten ih­re nächst­hö­he­ren Vor­ge­setz­ten in­for­mie­ren, wenn sie Rechts­ex­tre­mis­mus er­le­ben. Na­tür­lich kön­nen die Sol­da­ten auch an die Wehr­be­auf­trag­te oder die Mi­nis­te­rin schrei­ben.

Ist die Bun­des­wehr an­fäl­li­ger für Rechts­ex­tre­mis­mus als an­de­re Tei­le der Ge­sell­schaft?

Nein. Aber Per­so­nen mit rechts­ex­tre­mis­ti­schem Welt­bild ha­ben ei­ne ho­he Af­fi­ni­tät zu hier­ar­chi­schen Struk­tu­ren und Waf­fen. Da­bei muss ge­ra­de die Bun­des­wehr der Ort sein, wo De­mo­kra­tie und Rechts­staat ge­lebt wer­den.

Stellt sich die Aus­set­zung der Wehr­pflicht als Feh­ler her­aus?

Ich hal­te es für ei­nen Rie­sen­feh­ler, dass die Wehr­pflicht aus­ge­setzt wur­de. Im kom­men­den Jahr ist das zehn Jah­re her. Wir müs­sen die­se Ent­schei­dung sehr kri­tisch ana­ly­sie­ren. Schon da­mals gab es die Be­fürch­tung, dass sich Rechts­ex­tre­mis­mus in ei­ner Be­rufs­ar­mee stär­ker ent­wi­ckelt als in ei­ner Wehr­pflicht­ar­mee.

Sie wol­len zu­rück zur Wehr­pflicht?

Na­tür­lich müs­sen wir das Pro­blem der Wehr­ge­rech­tig­keit im Au­ge be­hal­ten. Es tut der Bun­des­wehr je­den­falls sehr gut, wenn ein gro­ßer Teil der Ge­sell­schaft ei­ne Zeit lang sei­nen Di­enst leis­tet. Das er­schwert es auch, dass sich Rechts­ex­tre­mis­mus

FO­TO: DPA PA / PHIL­IPP SCHULZ

Zu­rück zur Wehr­pflicht? Sol­da­ten der Bun­des­wehr bei ei­ner Übung im Ge­län­de.

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