Im Kostüm des Opfers

über den Versuch, durch Mitleid stark zu werden

Stefan Möller, der gemeinsam mit Björn Höcke der AFD vorsteht, vermutet Folgendes: „Dass ausgerechnet in Thüringen erstmals seit der Wende wieder ein Inlandsgeheimdienst offen zum Kampf gegen eine Oppositionspartei missbraucht wird.“

Den Missbrauch meint Möller darin zu erkennen, dass Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer prüfen will, ob sich die AFD unter Höcke zu einer rechtsextremen Partei entwickelt habe. Dieser Vorgang, glaubt Möller, sei eingeleitet worden, um die SPD zu stärken, die Partei von Thüringens Innenminister Georg Maier.

Möllers Vorwurf geht aus mehreren Gründen an der Sache vorbei. So herrscht Einigkeit, dass es die AFD stärken statt schwächen würde, sollte sich in der Öffentlichkeit der Eindruck festsetzen, Regierungsparteien würden die Dienste benutzen, um die AFD zu treffen.

Alternativ könnte man denken, unter dem Damoklesschwert einer möglichen Überwachung durch den Verfassungsschutz werde sich die AFD von extremen Personen in ihren Reihen distanzieren. Infolgedessen könnte sich die AFD tendenziell auf die Union zubewegen. Sogar eine Koalition wäre mittelfristig vorstellbar. Warum aber sollte dies im Interesse von Spd-politikern liegen, wie Möller unterstellt? Weil dann der Raum links der politischen Mitte erweitert würde, zum Nutzen der SPD? Unmöglich ist das nicht. Am plausibelsten ist jedoch dies: Möller weiß genau, dass die AFD stets profitiert, wenn sie vorgibt, in der Opferrolle zu sein. Netter Versuch.

Frank Schauka