Thüringer Allgemeine (Mühlhausen)
AFD fürchtet Sabotage von außen und schließt die Presse aus
Björn Höcke ruft bei Parteitag des größten Thüringer Afd-kreisverbands zu Disziplin und Einheit auf
Arnstadt. In der AFD Thüringen herrscht Alarmstimmung. Von „Destabilisierung des Vorstands durch eine externe Person“, von „Sabotage“ist die Rede. Die 80 Mitglieder der Alternative für Deutschland, die am Samstag in das Arnstädter Kloßhotel „Goldene Henne“gereist sind, zum Parteitag des größten Thüringer Afd-kreisverbands Ilmkreisgotha, sie schauen nach oben, auf die Leinwand, von wo Björn Höcke aus der Ferne sie zu Disziplin und Einheit ermahnt.
Hinweise gebe es, warnt der Parteichef, dass der Verband von außen sabotiert werde. „Es schrillen die Alarmglocken bei mir.“Das V-wort fällt nicht – V wie Verfassungsschutz, dessen Präsident Stephan Kramer angekündigt hat, prüfen zu wollen, ob sich die Thüringer AFD unter Björn Höcke zu einer rechtsextremen Partei entwickelt habe.
Aber das V-wort schwingt durch den Saal, indem Höcke sagt: Es sei nicht auszuschließen, dass auch Dienste versuchen werden, die AFD mit Sabotagemitteln zu destabilisieren. Dienste, damit sind geheim tätige Dienste gemeint.
Vor etwa fünf Monaten sei im Raum Gotha eine Person aufgetaucht, die hartnäckig versuche, Afd-parteimitglieder zu beeinflussen, erläutert Höckes Covorsitzender Stefan Möller im Gespräch mit unserer Zeitung. Es handele sich um einen bisher einzigartigen Versuch, gewählte Parteistrukturen von außen zu unterminieren. „Das ist eine Attacke auf den Landesverband“, sagt Stefan Möller. „Die Person versucht, den Vorstand zu destabilisieren.“
Nach Informationen unserer Zeitung hat der Mann in einem Schreiben an Afd-mitglieder Kritik an Höcke sowie der ihm nahestehenden Afd-gruppierung „Der Flügel“geübt, ferner an dem Bundestagsabgeordneten Marcus Bühl, der zugleich Vorsitzender des Afd-kreisverbands Ilmkreis-gotha ist.
Brisant erschien auch, zumal vor dem Kreisparteitag in Arnstadt, dass der Saboteur, der nicht nur in der Afd-spitze bekannt ist, dazu aufgerufen hatte, Bühl sowie fast den gesamten Kreisvorstand abzuwählen. Dazu kam es am Samstag allerdings nicht, wie Kreisparteichef Bühl unserer Zeitung gestern auf Anfrage mitteilte – beziehungsweise mitteilen musste. Denn 36 der anwesenden 74 stimmberechtigten Mitglieder stimmten etwa eine Stunde nach dem Beginn des Parteitags für den Ausschluss der Presse, und zwar für die gesamte Dauer des Parteitags. Es war vermutlich das erste Mal in Thüringen, dass ein Parteitag die Presse ausgeschlossen hat, die Öffentlichkeit hingegen nicht. Dies sei durchaus von der Geschäftsgrundlage der Bundes-afd gedeckt, sagte gestern Co-parteichef Stefan Möller.
Der Bundestagsabgeordnete Marcus Bühl und Kreisvorsitzende Marcus Bühl enthielt sich bei der Abstimmung, weil er die Delegierten nicht habe beeinflussen wollen, wie er gestern sagte. 28 Delegierte stimmten gegen den Ausschluss der Presse, auch mit dem Hinweis, dass die AFD in ihrer Anfangszeit mit dem Slogan „Mut zur Wahrheit“für sich geworben habe.
Parteichef Möller, der als Versammlungsleiter auch das Hausrecht innehatte, bemerkte, der Beschluss tue ihm persönlich leid.
„Aber so funktioniert Demokratie. Das tut manchmal auch weh.“Noch in Anwesenheit der Presse hatte Björn Höcke in seinem Video-grußwort den Kreisverband Ilmkreis-gotha mit den Worten gewürdigt, bei der Thüringer Landtagswahl im kommenden Jahr sei Arnstadt „ein heißer Anwärter für das Direktmandat“.