SPD: Lehmann und Mühlbauer in Fraktionsspitze

Nach den überraschenden Rücktritten steht seit Mittwoch der neue Vorstand im Landtag. Pidde ist Geschäftsführer

Erfurt. Vier Monate vor der Landtagswahl hat die zwölfköpfige Spd-fraktion im Thüringer Landtag einen fast komplett neuen Vorstand. Die Abgeordneten wählten am Mittwochmittag wie erwartet Diana Lehmann zu einer der beiden stellvertretenden Fraktionschefinnen. Die 36-Jährige aus Suhl ist auch Vizechefin der Landespartei. Ihr zur Seite als Fraktionsvize steht Eleonore Mühlbauer (55) aus Arnstadt. Neuer Parlamentarischer Geschäftsführer ist Werner Pidde (65). Er hatte diese Funktion bereits in der vergangenen Wahlperiode ausgeübt. Vize-landtagspräsidentin Dorothea Marx bleibt kooptiertes Mitglied des Vorstandes.

Die Neuwahl wurde nötig, weil nach dem Listenparteitag Mitte Juni die Abgeordneten Frank Warnecke, Birgit Pelke und Dagmar Becker von ihren Fraktionsämtern zurückgetreten waren. Sie stehen auf der Wahlliste auf den Plätzen 17, 20 und 24. Da die SPD laut Umfragen nach der Landtagswahl am 27. Oktober bestenfalls noch mit zehn Mandaten rechnen kann, werden sie aller Voraussicht nach nicht mehr dem nächsten Parlament angehören.

Hinter den Rücktritten steht nach Informationen dieser Zeitung unter anderem auch der frühere Spd-landesvorsitzende Andreas Bausewein. Der Erfurter Oberbürgermeister habe im Vorfeld der Listenwahl mit Konsequenzen für den Fall gedroht haben, dass Warnecke nicht weiter vorne berücksichtigt werde, hieß es in Spd-kreisen. Bausewein war am Mittwoch nicht für Nachfragen erreichen.

Als Reaktion auf den Eklat stellte sich auch Fraktionschef Matthias Hey (49) am Mittwoch einer Neuwahl. Er wurde nach eigener Aussage im Amt bestätigt. Hey wollte sich aber auf Nachfrage nicht zu den konkreten Wahlergebnissen äußern. Das sei eine interne Fraktionsangelegenheit, sagte er. Nach seinen Angaben fehlte nur Dagmar Becker bei der Abstimmung. Die Frage, ob er nach der Landtagswahl nochmals für den Fraktionsvorsitz kandidieren wird, wollte Hey nicht beantworten. Er habe sich für die Zeit nach dem 27. Oktober noch keine Gedanken gemacht, sagte er.