Für CDU und AFD: Kandidat fährt zweigleisig

Bei den Wahlen am Sonntag steht im Wartburgkreis ein parteiloser Kandidat gleich für zwei Parteien auf unterschiedlichen Listen

Michael Brodführer (CDU) respektiert die Entscheidung seines Ortsverbandes Ruhla. Der Cdukreisvorsitzende im Wartburgkreis sagt dieser Zeitung: „Es ist ein Grundprinzip unseres Kreisverbandes, dass die Ortsverbände eigenständig über die Aufstellung ihrer Stadt- und Gemeinderatslisten nach bestem Wissen und Gewissen vor Ort entscheiden.“

Im konkreten Fall handelt es sich um eine Entscheidung mit besonderer Tragweite.

Denn der parteilose Frank Böwe hat sowohl einen Platz auf der Cduliste für den Stadtrat Ruhla als auch auf der Afd-liste für den Kreistag des Wartburgkreises. Die öffentlichen Bekanntmachungen von Stadt und Landkreis nach den Sitzungen der jeweiligen Wahlausschüsse bestätigen das.

Für Böwe ist es nicht das erste Mal, dass er sich für beide Mandate bewirbt. Er sitzt bereits für die AFD im Kreistag und für die CDU im Stadtrat.

Innerhalb des Cdu-kreisverbandes Wartburgkreis ist das nicht unumstritten. Ein Vorstandsmitglied sagt dieser Zeitung, dass Dinge nicht besprochen würden, „die problematisch sein könnten“. So sei es auch im konkreten Fall gewesen.

In der Landes-cdu wird am Dienstag zur zweigleisigen Kandidatur gemauert. Zunächst hatte die Tageszeitung „taz“darüber berichtet. Ein Unionssprecher sagt auf Anfrage dieser Zeitung, man stimme sich mit den Verantwortlichen vor Ort ab, und der Vorgang würde geprüft. Landeschef Mario Voigt äußert sich nicht. In der CDU gibt es einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit der AFD.

Die Landesvorsitzende der Linkspartei, Ulrike Grosse-röthig, ist ob dieser Situation auf der Zinne. „Jetzt muss Mario Voigt umgehend für Klarheit sorgen und sich deutlich positionieren“, fordert sie. Andernfalls seien „seine jüngsten Äußerungen zum Umgang mit der AFD nur heiße Luft. Wenn es bei den Konservativen möglich ist, parallel auch auf dem Ticket der AFD zu fahren, dann verteidigen Voigt und seine Partei so weder die EU, noch Deutschland, noch Thüringen vor der AFD und den Feinden der Demokratie“, so Grosse-röthig.

Böwe ließ eine Anfrage dieser Zeitung am Dienstag unbeantwortet. Zuvor hatte er auch auf eine Anfrage der „taz“dem Bericht zufolge nicht geantwortet. In dem Beitrag schreibt die „taz“auch, dass in dem Security-unternehmen, dessen Geschäftsführer Böwe ist, ein Rechtsextremer beschäftigt gewesen sein soll. Es soll dem Bericht zufolge weitere Verflechtungen in das rechtsextreme Milieu geben. So wird die Thüringer Landtagsabgeordnete Katharina König-preuss (Linke) in dem Beitrag mit dem Hinweis zitiert, dass der Name des Kommunalpolitikers im Zusammenhang mit dem Untersuchungsausschuss zum NSU auftauche.

KLAUS STÖBER Frank Böwe tritt zur Wahl auf den Listen zweier Parteien an.