Vier Landespolizeiinspektionen im Gespräch

Expertenkommission zur Polizeistruktur informierte gestern Beirat über Zwischenergebnisse ihrer bisherigen Arbeit

Erfurt. Kein so gutes Zeugnis soll die externe Expertenkommission zur Überprüfung der Thüringer Polizeistruktur gestern der Landeseinsatzzentrale in Erfurt ausgestellt haben. Debatten um die Leistungsfähigkeit des Einsatzführungsgremium gibt es seit der Inbetriebnahme im März 2014.

Gestern nun stellte die vor einem Jahr eingesetzte Expertenkommission zur Überprüfung der Polizeistruktur erste Zwischenergebnisse ihrem Beirat vor. Unter anderem sollen dafür nach Informationen der Thüringer Allgemeinen rund 200 ausführliche Fragebögen ausgewertet worden sein, die im Vorjahr an verantwortliche Thüringer Polizeibeamte in den unterschiedlichsten Bereichen bis hin zum Landeskriminalamt verschickt worden waren. Fast 90 Prozent dieser Fragebögen sollen beantwortet zurückgekommen sein, und so einen guten Überblick zur Polizei liefern.

Außerdem standen dem Gremium aus fünf Experten umfangreiche Unterlagen sowohl über die in der vergangenen Legislaturperiode erfolgte Polizeistrukturreform wie auch über den zuvor gescheiterten Versuch „Optopol“zur Verfügung.

Offenbar gibt es in der Kommission auch Überlegungen, die bisherigen sieben Landespolizeiinspektionen künftig auf vier zu reduzieren. Ein Vorschlag, der nicht ganz neu ist, wurde er doch auch schon bei vorangegangenen Strukturveränderungen beraten. Das Expertengremium sollte unter anderem die von der Landesregierung angestrebte Gebietsreform mit in seine Überprüfung einbeziehen.

Diskussionen soll es auch dazu geben, künftig wieder Einsätze offiziell von den dann vier Landespolizeiinspektionen aus zu führen.

Erstmals sollte die Kommission auch das Landeskriminalamt sowie die derzeit sieben Kriminalpolizeiinspektionen in ihre Überlegungen mit einbeziehen. Die Strukturreform in der vergangenen Legislaturperiode hatte diese Bereiche weitgehend unverändert gelassen. Wahrscheinlich wird auch das Expertengremium keine gravierenden Veränderungen vorschlagen.

Ursprünglich hatte das Kabinett beschlossen, dass bis Sommer 2016 die Ergebnisse vorgestellt werden sollen. Wegen des Umfangs der Arbeit wurde der Termin für den Abschlussbericht aber bereits im Vorjahr auf Herbst verschoben.

Die Uniform der Thüringer Polizei ist seit Jahren blau. Ihre Struktur und Personalstärke wird dagegen immer wieder neu diskutiert. Foto: Martin Schutt