Und wieder die Polizeistruktur

Kai Mudra über die kommende Strukturdebatte bei der Polizei

Sie kommt wie das Armen in der Kirche: die nächste Strukturdebatte zur Thüringer Polizei. Das muss nichts Schlechtes heißen – die Ereignisse und Entwicklungen der vergangenen zwei Jahre geben dafür ausreichend Anlass.

Denn genau so lange ist die jüngste ,umfassendere Veränderung der Polizeistruktur her. Damals wurde eine Landespolizeidirektion gebildet und die sieben Direktionen zu Landespolizeiinspektionen geschrumpft, vor allem ohne Einsatzstäbe und Personalhoheit. Diese Kompetenzen wurden in der neu gegründete Landespolizeidirektion gebündelt.

Zugleich entledigte sich das Innenministerium jeglicher Einsatzverantwortung bei der Polizei, denn auch diese Kompetenz wanderte 2014 in die neu gebildete Behörde samt Landeseinsatzzentrale.

Mit der rot-rot-grünen Landesregierung folgte im Vorjahr der Auftrag an eine Expertenkommission, die Polizeistruktur zu überprüfen. Dafür gibt es durchaus ein paar gute Gründe. So hat sich die Sicherheitslage dramatisch verändert.

Beispielsweise bindet die Beobachtung und Fahndung nach mutmaßlichen Terroristen selbst in Thüringen bisher nicht vorstellbare Kräfte. Und das zu einer Zeit, da beispielsweise die Bereitschaftspolizei ihre Belastungsgrenze längst überschritten hat, ist sie doch personell sei Jahren chronisch unterbesetzt. Doch auch dem LKA fehlen in wichtigen Bereichen noch immer Experten.

Diese Rahmenbedingungen sind unstrittig. Bleibt zu hoffen, dass die Experten bis zum Herbst ihre Vorschläge ehrlich präsentieren und die Politik danach den Mut hat, die richtigen Entscheidungen zu treffen.