Afd-fraktion in Stuttgart bricht auseinander

13 der 23 Mitglieder, darunter Parteichef Meuthen, treten im Streit um Antisemitismus-vorwürfe aus der Fraktion aus

Stuttgart. Die baden-württembergische Landtagsfraktion der rechtspopulistischen AFD spaltet sich. Der Fraktionsvorsitzende Jörg Meuthen kündigte gestern mit zwölf weiteren Abgeordneten seinen Austritt an.

Grund ist laut Meuthen, dass es in der Fraktion keine Zweidrittel-mehrheit für den Ausschluss des Abgeordneten Wolfgang Gedeon gebe, dem Antisemitismus vorgeworfen wird. Am späten Abend kündigte Gedeon selbst überraschend seinen Rückzug aus der Fraktion an. Damit gehören nur noch 9 der ursprünglich 23 Abgeordneten zur Afd-fraktion.

Meuthen hofft nach eigenen Worten, mit den Ausgetretenen unter dem Namen AFD eine neue Fraktion bilden zu können. „Wir sind die AFD – wir denken nicht daran, als Mehrheit zu weichen“, sagte er. Rückenstärkung bekam Meuthen vom Bundesvorstand. Zehn von 13 Mitgliedern hätten ihn in seinem Vorgehen bei einer kurzfristig angesetzten Telefonkonferenz bestärkt, sagte er. Frauke Petry, die mit Meuthen die Bundespartei leitet, nahm an der Telefonkonferenz aber nicht teil. Sie hatte in der Vergangenheit den Umgang der Stuttgarter Fraktionsspitze mit Gedeon kritisiert.

Der Bundesvorstand distanzierte sich von allen Mitgliedern der Afd-fraktion, die nicht mit Jörg Meuthen gehen. Die Bundespartei erkenne nur die Gruppe um Meuthen als Vertreter der AFD im Landtag an, hieß es ineiner Erklärung. Man missbillige aufs Schärfste, dass Fraktionsmitglieder den Ausschluss Gedeons verhindert hätten, dessen Schriften „eindeutig antisemitische Aussagen“enthielten.

Meuthen sieht nach seinen Worten in dem Vorfall einen Reinigungsprozess in einer jungen Partei, wie es ihn auch in den Anfangsjahren der Grünen gegeben habe.

Man könne eine alternative Politik „nicht auf faulen Wurzeln“gründen, sagte er. epd

Afd-chef Jörg Meuthen. Foto: B. Weissbrod, dpa