Thüringer Allgemeine (Nordhausen)
Eine Volksabstimmung führt nicht zu mehr Demokratie
Die Ta-leser diskutieren weiter über die Situation Großbritanniens nach dem Brexit
Zum Austritt der Briten aus der Europäischen Union: Die Menschen haben so entschieden – und das muss man respektieren. Ich bin der Überzeugung, die Engländer gehen ihren Weg und machen das Beste daraus. Sie werden auch nicht das letzte Land in Europa sein, das diesen Weg einschlägt. Der Moloch EU mit ausgemusterten Politikern, die in ihren jeweiligen Ländern keiner mehr haben will und über jegliche nationale Interessen entscheiden, bekommt jetzt die Quittung.
Die Intelligenz an den Universitäten im Land und in London, wo Multi-kulti großgeschrieben wird, waren die Befürworter der EU. Der Arbeiter, die Landbevölkerung und auch viele ältere Menschen ab 45 Jahren sind die Bösen. Früher sagte man: „Hört auf die Alten, sie haben Lebenserfahrung“. Heute sind die jungen unerfahrenen, aber schlauen Menschen die richtigen Wähler. Genauso wurde es bei der Berichterstattung zur Bundespräsidentenwahl in Österreich versucht darzustellen. Den Arbeiter und die Landbevölkerung sollte man nicht unterschätzen, denn sie machen sich den Buckel krumm für ihr Land und das Tag für Tag.
Mario Hahn, Gräfenroda
Das Volk sollte nicht abstimmen
Eine weitere Meinung zur Abstimmung: Frau Wagenknecht von den Linken möchte über TTIP abstimmen lassen und setzt jetzt noch die Mitgliedschaft in der EU obendrauf. Am liebsten wäre ihr, wenn wir auch über die Mitgliedschaft in der Uno, der Nato und über den Eu-rettungsschirm abstimmen. Kurz: über alles, was Frau Wagenknecht politisch nicht passt.
Merkwürdig nur, dass am rechten Rand Herr Höcke und seine AFD genau dasselbe fordern. Schon diese Gleichheit der Forderungen der beiden extrem entfernt voneinander stehenden Parteien, sollte stutzig machen.
Brexit hat gezeigt: Volksabstimmungen werden emotional aufgeladen und von Gefühlen und Momentsaufwallungen gesteuert. Wut und Empörung sind die wichtigsten Waffen. Deshalb sind Referenden bei Demagogen so beliebt. Mit Hass- und Wutkampagnen lassen sich Emotionen schüren und Massen mobilisieren und gegen die angeblich satten, arroganten und bequem gewordenen Eliten in Stellung bringen. Wer Argumente wägt, wer differenziert, wer auf Fakten setzt, seine Motive rational begründet und Unbequemes, vielleicht sogar Unpopuläres vertritt, gilt bereits als Nestbeschmutzer. Mehr Demokratie kommt bei einer Volksbefragung nicht heraus.
Brexit zeigt in aller Deutlichkeit: In entscheidenden, geradezu existenziellen Wesensfragen darf man nicht das Volk befragen.
Nadine Römer, Vacha
Zentralisierung der Macht
Zur Macht der EU und dem Zerfall der Gemeinschaft: Da warnt Frau Göring-eckardt von den Grünen vor einer „Strafaktion“– und Herr Gabriel (SPD) meint: „Wir müssen Europa entgiften“. Zuvor haben sich die Herren Schäuble (CDU) und Herr Gauck in ähnlichem Jargon in der Öffentlichkeit gemeldet.
Was glauben eigentlich diese Persönlichkeiten, wer sie in ihr Amt gewählt hat? Wer Sie beauftragt hat, Schaden vom deutschen Volk abzuhalten? Vielleicht denken diese Spitzenfunktionäre mal über folgende Gedanken nach:
Ein nicht unwesentlicher Bestandteil des Kalten Krieges waren die wirtschaftlichen und politischen Kämpfe zwischen RGW (Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe) mit Hauptsitz in Moskau und EWG (Europäische Wirtschaftsgemeinschaft) mit Hauptsitz in Brüssel. RGW, ausgerichtet nach einem politischen Credo der herrschenden Klasse im Sozialismus, mit einer Zentralisierung der Macht im damaligen Moskau. Das Ergebnis dieser erzwungenen Zentralisierung ist bekannt. Es ist gescheitert.
Warum? Weil sich einige Mitgliedsländer, u.a. Ungarn, Polen und die Tschechoslowakei ihre Identität als souveräne Staaten nicht durch Moskau haben nehmen lassen.
Im heutigen Brüssel versuchen 40 000 Beschäftigte angestrengt, ein System aufrecht zu halten, was dem System des RGW ähnelt.
Es sollte um den Erhalt der guten und nützlichen Elemente der Europäischen Union gekämpft werden – Demokratischen Zentralismus, der aus Brüssel gesteuert wird, brauch niemand.
Wolfgang Jörgens, Harztor
Es gibt Vorund Nachteile
Zum Brexit und den Folgen: Katrin Göring-eckardt (KGE) warnt vor einer Strafaktion gegen die Briten nach der Entscheidung zum Brexit.
Es ist doch so: Wer aus einem Verein raus will, weil ihm die Mitgliedsbeiträge zu hoch sind, kann nicht erwarten, nachher noch die Vorteile zu genießen, die eine Mitgliedschaft hat.
Anders ist es hingegen, wenn man nachher einen Vertrag mit dem Verein schließt, aufgrund dessen man (gegen Bezahlung) Zugang zu den Ressourcen des Vereins hat – wobei dann die Frage bleibt, warum man eigentlich ausgetreten ist.
Und seit ersichtlich geworden ist, dass teils mit Lug und Trug für den Brexit Stimmung gemacht worden ist, Protagonisten wie Johnson und Farage ohne Ideen dastehen, halte ich es für möglich, dass die Stimmung im Volk so kippt, dass die Regierung sich entweder politisch für legitimiert hält, den „Scheidungsbrief“nicht abzuschicken, oder (insbesondere im Zusammenhang mit Neuwahlen) erneut abstimmen lässt.
Hans-arno Simon, Erfurt Scannen Sie einfach den Code ein und sehen Sie mehr Bilder der Kulturarena-eröffnung . . .
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Soziale Netzwerke
Migrationsminister Lauinger darf nicht vor Afd-demos warnen. Das entschied das Verfassungsgericht in Weimar. Unsere Facebook-leser sagen:
Cassandra Jauck: „Jeder gesunde Menschenverstand braucht keine Warnung .“W. Wally Kirchner: „Jeder Bürger wählt am Ende die Partei, die er für richtig hält.“
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