Thüringer Allgemeine (Nordhausen)
Auto-hersteller zahlen für Nachrüstungen
VW und Daimler finanzieren die Diesel-umrüstung mit 3000 Euro – aber erst ab 2020. Urteil zu Fahrverboten in Köln und Bonn verhängt
Berlin. Fünfeinhalb Stunden hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) am Donnerstag in Berlin mit den Auto-managern verhandelt. Dann erst konnte er einen Kompromiss zur Motornachrüstung älterer Diesel-pkw verkünden, auf den er sich mit den Vorständen von BMW, Volkswagen und Daimler geeinigt hatte. Besitzer von VW- und Daimler-fahrzeugen mit Euro-norm 5 sollen ab 2020 bis zu 3000 Euro erhalten, um ihre Autos so nachrüsten zu lassen, damit diese weniger Stickoxide ausstoßen. BMW will dann jeweils eine zusätzli- che Prämie von bis 3000 Euro zahlen, jedoch nicht für Nachrüstungen.
Das abermalige Spitzentreffen war ein weiterer Versuch der Bundesregierung, den Dieselskandal aufzuarbeiten. Millionen Diesel-pkw und Transporter verursachen enorme Stickoxid-abgase. Gerichte ordnen mittlerweile Fahrverbote für bestimmte Fahrzeuge an, so auch am Donnerstag für Bonn und Köln. Ab April 2019 sollen zunächst Dieselfahrzeuge der Abgasklasse Euro 4 oder schlechter nicht mehr in die Innenstadt und andere Stadtteile fahren dürfen, entschied das Kölner Verwaltungsgericht. Ab Septem- Verkehrsminister Andreas Scheuer Kompromiss mit Autobauern.
ber 2019 soll die Einschränkung in Köln dann auch für Euro-5Diesel gelten. Damit die Autobesitzer ihre Fahrzeuge trotzdem
weiter nutzen können, hatte die Bundesregierung unter anderem beschlossen, dass die Autohersteller die Fahrzeuge auf eigene Kosten nachrüsten sollen. Zunächst einmal wollen die Hersteller nur auf ihre bereits früher beschlossenen Umtauschaktionen setzen. Wer ein neues Auto kauft, um seinen Diesel loszuwerden, bezahlt dann mehrere Tausend Euro weniger. Die Nachrüstlösung gilt danach nur für die älteren Diesel-pkw, die noch übrig bleiben. Als weitere Begründung für die Frist bis 2020 nannte Scheuer, dass es bisher auf dem Markt keine genehmigten Nachrüstsätze gäbe. Ab 2020 wollen Volkswagen und Daimler dann jeweils bis zu 3000 Euro unter anderem für Nachrüstungen zur Verfügung stellen. Welche ande- ren Varianten infrage kommen, erklärte Scheuer nicht. Aber auch die Summe von 3000 Euro ist nicht fix. Bisher hatten die beiden Konzerne angeboten, Reparaturkosten bis zu 2400 Euro pro Pkw zu übernehmen.
BMW geht einen anderen Weg. Der Hersteller lehnt Nachrüstungen ab. Besitzer älterer Bmw-diesel sollen ab 2020 eine zusätzliche Prämie von bis zu 3000 Euro erhalten können. Wie diese ausgestaltet wird, beispielsweise als Geschenk, ist unklar. Der Kompromiss gilt Scheuer zufolge für 15 Städte mit besonders hoher Stickoxidbelastung und deren angrenzende Landkreise.