Thüringer Allgemeine (Nordhausen)
Hoff pocht auf Kulturhoheit
Land stellt Geld für neue Schlösser-stiftung mit Bund zur Verfügung – will aber nicht „am goldenen Zügel“geführt werden
Erfurt. Die Thüringer Landesregierung stellt mit dem Haushaltswurf für das kommende Jahr 100 Millionen Euro für die neue Schlösser-stiftung mit Sachsen-anhalt und dem Bund zur Verfügung. Entsprechende Verpflichtungsermächtigungen seien Bestandteil des Etatplans für das Jahr 2020, der am Dienstag im Kabinett beraten wird, sagte Kulturminister Benjamin Hoff (Linke) der Thüringer Allgemeinen.
Der Bundestag hatte im Dezember beschlossen, Thüringen und Sachsen-anhalt 200 Millionen Euro für die Sanierung der Schlösser und Gärten zur Verfügung zu stellen. Als Bedingung wurde von den Ländern eine Mitfinanzierung in gleicher Höhe und die Gründung einer gemeinsamen Stiftung verlangt.
Ein erstes Treffen auf Arbeitsebene hat laut Hoff bereits stattgefunden. Allerdings bestehen noch Meinungsunterschiede zwischen Bund und Ländern. So schloss der Minister kategorisch aus, dass die bereits existierenden Stiftungen zusammengelegt werden. „Für die Landesregierungen von Sachsen-anhalt und Thüringen ist klar, dass die bisherigen Schlösser-stiftungen bestehen bleiben und nicht fusionieren werden“, sagte er. Sie passten von ihrer Struktur her nicht zusammen.
Darüber hinaus verwies Hoff auf „grundsätzliche Bedenken“beider Landesregierungen. „Der Bund kann uns auch nicht eine Zusammenlegung vorschreiben, das wäre ein Eingriff in die Kulturhoheit der Länder“, sagte er. „Wir bedanken uns beim Bund für die Riesenchance: Aber wir wollen nicht am golde- nen Zügel geführt werden.“Der Minister erklärte, dass beide Länder daher die Gründung „einer neuen, möglichst schlanken Förderstiftung“anstrebten. „Alleiniger Zweck der Institution sollte sein, die Gesamtsumme von 400 Millionen Euro – also 200 Millionen Euro vom Bund und 200 Millionen Euro von den Ländern – in den nächsten acht Jahren auszugeben.“
Dabei sollen in Thüringen nicht nur Liegenschaften der Schlösser-stiftung profitieren, sondern auch Schlösser und Gärten, die nicht dazu gehörten, wie zum Beispiel Reinhards- brunn bei Friedrichroda. Auch in eigenen Stiftungen organisierte Bauten wie die Wartburg oder Schloss Friedrichswerth im Kreis Gotha sollten anspruchsberechtigt sein, sagte Hoff. „Entscheidend ist, dass das Geld möglichst sinnvoll, unbürokratisch und effizient ausgegeben werden kann.“
Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hatte bereits drei Schlösser für die neue Stiftung vorgeschlagen. Neben Reinhardsbrunn und Friedrichswerth war dies das Schloss Crossen (Saale-holzland-kreis).
Keine Auseinandersetzung zwischen Berlin und Erfurt gibt es bei der geplanten Sanierung des Lindenau-museums in Altenburg. Die erste Tranche des Bundesanteils von 24 Millionen Euro steht laut Hoff zur Verfügung. Auch Land habe bereits elf Millionen Euro bewilligt.