Bürgerliste Südharz strebt in Kreistag

Engagiert und gegenüber Parteien bewusst distanziert, strebt ein reichliches Dutzend Menschen in neuer Wählervereinigung in das Parlament

unter gute Vorschläge in Gemeinde- und Stadträten keine Mehrheit finden, nur weil sie von einer bestimmten Partei kommen.

Als Zugpferde hat die Wählervereinigung einige Bürgermeister wie auch den Direktor des Humboldt-gymnasiums, RalfGerhard Köthe. „Ich kann mich mit keinem Parteiprogramm identifizieren“, begründet Nordhausens Oberbürgermeister Kai Buchmann sein Mittun. Er will ein Rede- und Stimmrecht im Kreistag. Auch gelte es, einen Blick auf „Themen wie die Servicegesellschaft, die Kreisumlage, den Schutz des Gipskarsts oder zum Beispiel die Schulentwicklung zu haben“. Liebig ergänzt, zu hinterfragen sei die Abkehr vom Prinzip der Sparsamkeit: „Wir sind nicht stolz auf die eingenommenen Bedarfszuweisungen, weil wir wissen, dass Geld nicht vom Himmel fällt.“Die Sanierung denkmalgeschützter Häuser oder etwa der Betrieb von touristischen Einrichtungen – wie in Rothesütte geplant – seien nicht vordringliche Aufgaben des Kreises. „Schon gar nicht, wenn ein Teil von den Kommunen finanziert wird.“Die Kreisumlage drücke einige Orte an die Wand.

Die Kandidatenliste soll in ein bis zwei Wochen erstellt werden. Um letztlich auf dem Wahlzettel zu erscheinen, muss der Wahlvorschlag vom Wahlausschuss zugelassen, müssen insgesamt 184 Unterstützerunterschriften gesammelt werden. Letzte Hürde wäre dann die eigentliche Wahl am 26. Mai.

Die Fünf-prozent-hürde wurde 2008 abgeschafft. Jene Klausel war es, die 1994 den Einzug zweier Bürgerinitiativen und der Grünen, die eine gemeinsame Liste gebildet hatten, verhinderten. Der Nordhäuser Holger Wengler, im Wendeherbst 1989 einer der Initiatoren des Neuen Forums, war 1990 bis 1994 deren Fraktionsvize, leitete den Ausschuss für Vergangenheitsbewältigung. Nun plant der Mitarbeiter der Stadtverwaltung ein politisches Comeback. „Es geht mir um eine Alternative für Bürger, die als Bürger Kommunalpolitik machen wollen, ohne parteipolitischen Zwängen zu unterliegen.“Der „freie Bürgerwille“, nicht der „Parteiwille“müsse künftig mehr zum Ausdruck gebracht werden .

Kai Buchmann ist seit September  Nordhausens Oberbürgermeister.

Mathias Echtermeyer ist Ortsbürgermeister von Windehausen.

Jürgen Vopel leitet als Bürgermeister die Geschicke von Urbach.

Angela Simmen (pl) ist Bürgermeisterin in Görsbach.

Kai Liebig wirkt seit  im Gemeinderat von Harztor.

Holger Wengler wirkte schon  bis  im Kreistag.