Thüringer Allgemeine (Nordhausen)
Die Schlachten der SPD
Viele Verlierer, wenige Gewinner: Die Landespartei wählt in Gera ihre Liste für die Landtagswahl im Oktober
Gera. Die Thüringer SPD, in der es bei den jüngsten Wahlen besonders viele Verlierer gab, tagte am Samstag in Gera – also in jener Stadt, in der es aus Sicht mancher lauter Verlierer gibt. Und dort, das war von Anfang an klar, würde es noch mehr Verlierer geben, denn die SPD wählte ihre Liste für die Landtagswahl am 27. Oktober.
Da die SPD angesichts der Umfragen derzeit nur noch mit zehn Sitzen und so gut wie keinen Direktmandaten rechnen kann, drängte alles, was über Macht in der Landespartei verfügt, nach vorne: Kabinettsmitglieder, Landesvizechefinnen, Landtagsabgeordnete.
Aber es gab mindestens eine echte Gewinnerin: Janine Merz, 38, aus Meiningen. Sie, die vom Parteivorstand auf dem völlig aussichtslosen Listenplatz 26 gesetzt worden war, trat auf Platz acht gegen Landtagsvizepräsidentin Dorothea Marx an und scheiterte nur knapp. Derart ermutigt, wagte sie ihre nächste Kampfkandidatur auf Platz zehn gegen die Arnstädter Landtagsabgeordnete Dorothea Mühlbauer – und gewann.
Das war es dann aber auch schon mit den größeren Überraschungen im realsozialistischen Barock des Geraer Kongresszentrums. Landesparteichef Wolfgang Tiefensee hatte seinen Listenvorschlag nach allen Regeln des politischen Taktik austariert: halb Männer, halb Frauen, ein paar Altgediente, ein paar Neue und einige halbwegs Junge, und dies alles unter Beachtung des regionalen Proporzes.
Trotzdem musste er ausreichend viele Kandidaten düpieren. Die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Dagmar Becker und Frank Warnecke waren auf seiner vom Vorstand abgenickten Liste auf den Plätzen 14 und 17 gelandet – und die Abgeordnete Birgit Pelke erst auf 20. Auch Juso-landeschef Oleg Shevchenko wirkte mit der 13. Position äußerst unzufrieden. Tiefensee hatte natürlich die Klagen gehört und sprach sie in Gera offen an. Nachdem er in seiner Rede den Vorschlag im Detail begründet hatte, appellierte er an den Parteitag, nicht nur „auf die ersten zehn Plätze zu schielen“, weil das die Umfragen gerade so sagten. „Ja, wo sind wir denn?“, rief er. „Entweder wir kämpfen dafür, dass wir unser Ergebnis deutlich verbessern, oder wir können sofort einpacken!“
Der Parteichef konnte sich trotzdem einigermaßen abgesichert fühlen. Die Absprachen mit den Kreisverbänden besagten, dass es auf die vorderen Plätze keine Angriffe geben würde. Und so kam es auch. Die Delegierten bestätigten Tiefensee als Spitzenkandidat mit 84 Prozent. Das waren zwar fünf Prozentpunkte weniger, als der Wirtschaftsminister vor einem halben Jahr bei seiner Wiederwahl zum Parteichef erhalten hatte. Aber nicht nur er betrachtete das Ergebnis im Rahmen der Umstände als ordentlich.
Auf den Plätzen zwei und drei folgen Finanzministerin Heike Taubert (73 Prozent) aus Ronneburg und Fraktionschef Matthias Hey (88 Prozent) aus Gotha. Auf Platz vier wurde die stellvertretende Landesvorsitzende Cornelia Klisch (70 Prozent) aus Erfurt gewählt. Danach folgten Innenminister Georg Maier (Friedrichroda) und Landesvize Diana Lehmann (Suhl) mit jeweils 73 Prozent sowie der Jenaer Kreischef Lutz Liebscher (74 Prozent).
Nachdem sich auf Platz acht in der ersten Kampfabstimmung Landtagsvizepräsidentin Marx (Sondershausen) gegen Janine Merz durchgesetzt hatte, wurde Landtagsabgeordneter Thomas Hartung (Weimar) unangefochten auf die Neun gewählt. Anschließend verdrängte Merz die Abgeordnete Mühlbauer von der Zehn.
Auf Platz elf kam es zu einem Erfurt-internen Duell. Frank Warnecke kandidierte gegen Denny Möller, der vom Landesvorstand für diese Position vorgeschlagen worden war. Der Landtagsabgeordnete Warnecke verlor sehr klar. Noch umkämpfter war Frauenplatz 12. Hier traten Dorothea Mühlbauer und Babette Winter gegen die für diese Position nominierte Fraktionskollegin Claudia Scheerschmidt (Oberschönau) an. Nachdem Winter im ersten Wahlgang geradezu unterging, setzte sich in der Stichwahl Mühlbauer durch. Scheerschmidt verdrängte im Gegenzug ihre Mitabgeordnete Dagmar Becker von Platz 14.
Damit waren die größten Schlachten geschlagen. JusoChef Oleg Shevchenko gab sich mit Platz 13 zufrieden. Und auf Platz 15 wurde sogar vorschlagsgemäß ein Parteiloser gewählt: Biathlon-olympiasieger und ExBundestrainer Frank Ullrich.