Thüringer Allgemeine (Nordhausen)
100 Euro pro Kind und alle Hilfsgelder im Überblick
Corona-gesetz von Linken, SPD, Grünen und CDU sieht milliardenschweres Paket vor
Das sogenannte Corona-mantelgesetz sieht unter anderem einen Familienbonus von einmalig 100 Euro für jedes Kind bis 18 Jahre vor. Darauf haben sich die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen und die CDU am späten Dienstagabend geeinigt. Für die Monate April, Mai und Juni sollen die Kindergartenund Hortbeiträge aller Eltern erstattet werden. Davon sollen auch jene profitieren, die ihre Kinder in die Notbetreuung gegeben haben. „Wir sehen das als wichtige Wertschätzung für diejenigen, die die Hauptlast in der Krise getragen haben: die Familien“, sagte Cdu-fraktionschef Mario Voigt im Gespräch mit dieser Zeitung.
Linke-fraktionsvorsitzende Susanne Hennigwellsow hob hervor, dass es gelungen sei, für Soloselbstständige und Azubis noch wichtige Nachbesserungen zu erreichen. Unternehmen, die im Zuge der Corona-krise entlassene Auszubildende übernehmen, sollen einen einmaligen Zuschuss von 2500 Euro erhalten. Ebenso wichtig sei, dass Vergaberecht und Ladenöffnungszeiten nicht angetastet werden.
Auch 185 Millionen Euro als Finanzspritze für Kommunen sowie zusätzlich 15 Millionen Euro für Kurorte sind vorgesehen. „Ich freue mich außerdem, dass unsere Koalitionspartner unserer Anregung gefolgt sind, die Landkreise unter den kommunalen Rettungsschirm des Landes zu stellen. Rund 35 Millionen Euro kommunaler Soforthilfen kommen ihnen zugute“, sagte Spd-fraktionschef Matthias Hey.
Zudem können Beschäftigte in der Altenpflege in Thüringen in diesem Jahr bis zu 1500 Euro steuerfrei zusätzlich erhalten. Grünen-fraktionsvorsitzende Astrid Rothe-beinlich sagte: „Ich freue mich sehr, dass den Pflegebonus jetzt so viele für sich reklamieren.“Anfangs sei er auch bei den Koalitionspartnern umstritten gewesen.
Insgesamt umfasst das Corona-mantelgesetz Hilfen in Höhe von knapp 1,3 Milliarden Euro. Es soll am Freitag vom Landtag verabschiedet werden.