Lehrern könnten Bußgelder drohen

Landesbeauftragter prüft Datenschutzverstöße beim Lernen von zu Hause

Thüringer Lehrern könnte wegen Datenschutzverstößen im Zusammenhang mit dem Lernen zu Hause ein Bußgeld drohen. „Es handelt sich dabei um einige wenige Einzelfälle. Wir sind noch in der Recherche. Ein Bußgeldverfahren gibt es bislang nicht. Aber wir sind möglicherweise auf dem Weg dorthin“, sagte Landesdatenschützer Lutz Hasse im Gespräch mit dieser Zeitung. Die Höhe der Strafen bewege sich zwischen 100 und 1000 Euro.

In den vergangenen zwei Monaten haben Hasses Behörde nach seinen Angaben etwa 30 Anfragen von Eltern, Schülern und Schulen erreicht. Es hätten insbesondere geeignete Plattformen für Onlinehausaufgaben oder Videokonferenzsysteme eine Rolle gespielt. „Wir haben auf mehreren Seiten dargelegt, was datenschutzrechtlich dafür oder dagegen spricht und eine Empfehlung abgegeben“, so Hasse. „Oftmals haben wir von der Nutzung des angefragten Produkts abgeraten und darauf hingewiesen, dass Thüringen die nötigen Kommunikationsmittel zur Verfügung stellt.“

Durch die Corona-pandemie hat aus Sicht des Datenschützers vom Grundsatz her eine positive Entwicklung beim modernen Lernen begonnen, „nämlich dass die Schulen endlich digitalisiert werden“. Dass dies teils unkontrolliert in einem kurzen Zeitraum passiere, führe zu Problemen. „Wenn das System nicht sicher ist, Zugriffe Unbefugter mehr oder weniger leicht möglich sind, ist das datenschutzrechtswidrig. Und dann muss man das irgendwie steuern.“Hasse sitzt auch den Arbeitskreisen „Datenschutz und Schule“sowie „Medienkompetenz“der Datenschutzkonferenz vor, einem Gremium der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder. Und er sieht dringenden Handlungsbedarf: „Die Medienkompetenz der Schüler und auch der Lehrer liegt darnieder. Eine Ausbildung der Lehrer in dieser Hinsicht findet gar nicht statt“, sagte Hasse. Das müsse sich ändern.

Millionen Euro werden in den Umbau und die Sanierung der Rodelbahn in Oberhof investiert. Gestern wurde der symbolische Spatenstich gesetzt. Über drei Jahre sollen sich die Arbeiten hinziehen. Dann, im Jahr 2023, trifft sich die Elite des Rodelsports in Oberhof zu ihrer Weltmeisterschaft. Erneuert wird nicht nur die Bahn, auch die Infrastruktur.

FOTO: DANIEL REINHARDT / DPA In der Corona-zeit wird viel mit digitalen Unterrichtsformen experimentiert.