Thüringer Allgemeine (Nordhausen)
Grüne bestehen auf Gesetz für Corona-app
Handy-warnsystem auf freiwilliger Basis
In Deutschland wird über die Corona-warn-app noch gestritten, in Frankreich wird sie bereits eingesetzt. Und Bulgarien will als erstes Eu-land die Maskenpflicht wieder aufheben.
Positionspapier
Die vier Justizminister und -senatoren der Grünen in den Bundesländern bestehen darauf, den Einsatz der geplanten Corona-warn-app per Gesetz zu regeln. So müsse sichergestellt werden, dass die App lediglich auf freiwilliger Basis eingesetzt werden dürfe, heißt es in dem Positionspapier von Katja Meier (Sachsen), Dirk Adams (Thüringen), Dirk Behrendt (Berlin) und Till Steffen (Hamburg). Zuvor hat sich bereits die Bundestagsfraktion der Grünen für eine solche gesetzliche Grundlage starkgemacht, aller- dings vergeblich.
Erfolgreicher Start
Frankreichs Regierung hat sich zufrieden mit dem Start der Coronavirus-warn-app Stopcovid gezeigt. Rund 600.000 Menschen hätten die Anwendung bereits heruntergeladen, sagte der Staatssekretär für Di- gitales, Cédric O, im Fernsehsender France 2. Die Regierung habe kein gesetztes Ziel für die Zahl der Downloads gehabt. Damit die App aber wirksam sei, müsste sie von mehreren Millionen Französinnen und Franzosen genutzt werden, be- tonte O.
Umstrittene Einstufung
Das Coronavirus gehört nach einer Entscheidung der Eu-kommission nicht in die höchste Gefahrenstufe biologischer Risiken am Arbeits- platz. Die Brüsseler Behörde stufte das Virus in die Kategorie drei von vier ein und löste damit Unmut im Eu-parlament aus. Die Sozialde- mokraten kündigten Widerstand an, da bei Stufe drei die Schutzmaß- nahmen für Arbeitnehmer weniger strikt ausfallen.
Bulgaren lassen Masken fallen
Der bulgarische Regierungschef Boiko Borissow drängt auf eine Auf- hebung der Maskenpflicht in dem Eu-land ab 15. Juni. „Dann fallen alle Maßnahmen weg, und es blei- ben nur die sozialen (Hilfen)“, sagte Borissow. In Bulgarien gilt seit 1. Mai die Maskenpflicht nur noch in geschlossenen öffentlichen Räu- men und nicht mehr im Freien.
Gemeinsam in der Krise
In Venezuela haben sich der sozia- listische Staatschef Nicolás Madu- ro und sein bürgerlicher Widersa- cher Juan Guaidó auf ein gemeinsa- mes Vorgehen in der Corona-krise verständigt. Maduro und Guaidó wollen zusammen und unter Betei- ligung der Panamerikanischen Ge- sundheitsorganisation nach Fi- nanzmitteln zur Bekämpfung des Coronavirus suchen, hieß es in einer im Staatsfernsehen verlese- nen Erklärung.