13 Umweltsünden an EU gemeldet

In fünf Fällen wurden die Behörden nicht sofort informiert

Erfurt. Ausgelaufenes Heizöl im Osten Thüringens oder Feuerlöschschaum in einem Gewässer südlich des Thüringer Waldes, aber auch mehr als 3000 Liter Pflanzenschutzmittel, die ein Flüsschen nördlich von Erfurt vergiftet haben: All das beinhaltet eine Meldung des Thüringer Umweltministeriums für die Europäische Union (EU). Denn seit 26. Juni 2019 ist der Freistaat verpflichtet, Umweltschäden an die EU zu melden. Der erste Bericht wurde nun fällig und beinhaltet 13 Umweltschäden.

Über fünf dieser Umweltverschmutzungen sollen die zuständigen Behörden nicht sofort informiert worden sein. Laut Thüringer Umweltministerium gelangte beispielsweise in Zella-mehlis (Landkreis Schmalkalden-meiningen) nach einem Brand am 3. August 2020 Feuerlöschschaum ins Regenwassersystem und die nachfolgenden Gewässer. Am 29. April 2021 wurde ebenfalls in der Region ein Fischsterben im Heinrichsbach entdeckt. Schwimmbadabwässer sollen dafür verantwortlich gewesen sein.

In Gößnitz im Altenburger Land ist vor zwei Jahren am 9. Juli Heizöl beim Auffüllen eines Tanks übergelaufen und im Erdreich versickert. Im Oktober 2020 vergifteten bei Ottenhausen im Kreis Sömmerda mehr als 3000 Liter Pflanzenschutzmittel das Flüsschen Sächsische Helbe. Der Bericht spricht vom Unfall eines Agrarbetriebes. Beiden Fälle wurde sofort gemeldet.

Mitte Dezember 2020 verunreinigte Silagesickersaft bei Springstille im Kreis Schmalkalden-meiningen eine Straße und mehrere Gehöfte, bevor er in den Helmersbach geflossen ist. Ursache war eine ungesicherte Futtersilage-fläche. Erst ein Fischsterben deckte diesen Vorfall auf. Im Geraer Ortsteil Lessen wurde am 19. März vor zwei Jahren die Verschmutzung von Boden und Wasser durch Kraftstoffe bekannt, die offenbar unsachgemäß gelagert und ausgelaufen waren.

Weitere Beispiel ließen sich nennen. Auffällig an den nach Brüssel gemeldeten Thüringer Umweltschäden ist, dass sich acht davon im Kreis Schmalkalden-meiningen ereignet hatten, drei im Altenburger Land und jeweils ein Fall in Gera und in Sömmerda. Das Thüringer Umweltministerium betonte auf

Nachfrage, dass alle Kreise und kreisfreien Städte Meldungen abgegeben hätten, auch Fehlmeldungen. Über das Bundesumweltministerium seien aber nur die Fälle an die EU weitergeleitet worden, die nach den gesetzlichen Regelungen gefordert waren, erklärt ein Ministeriumssprecher. Das sei in Thüringen mehrfach geprüft worden.

Eine Verunreinigung von Boden und Wasser durch Kraft- und Schmierstoffe wie in Gera ist leider kein Einzelfall. Besonders dreist hat sich vergangenen September ein Lkw-fahrer verhalten. Bei Schmalkalden kippte er den Inhalt eines Containers mit Schleifschlamm und Öl einfach auf eine Wiese. Gegen ihn hat die Polizei ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Die künftig jährliche Eu-meldepflicht dürfte dazu führen, dass viele der Umweltstraftaten öffentlich werden. Von 147 bundesweit für die EU aufgelisteten Fällen ereigneten sich 13 in Thüringen.

Die gemeldeten Fälle wurden auf Plausibilität und Vereinbarkeit mit den gesetzlichen Regelungen geprüft. Tom Wetzling Sprecher des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz