Rassismus-welle gegen neue Justizministerin

Die Grüne Doreen Denstädt soll in Thüringen das Ressort für Migration und Justiz übernehmen – und wird angefeindet. Die Polizei ermittelt

Saalfeld/erfurt. Die Frage an Doreen Denstädt lautete: Wieso hatten die thüringischen Grünen sie in die Bundesversammlung delegiert, um den Bundespräsidenten zu wählen? Ihre Antwort: „Wahrscheinlich bin ich mit meiner großen Klappe wieder ordentlich aufgefallen.“

Damals, es war Anfang Februar 2022, gehörte sie gerade mal ein paar Monate als Mitglied der Partei an. Noch herrschte halbwegs Frieden in Europa. Ein knappes Jahr später steht Doreen Denstädt in Erfurt in der kleinen Landesgeschäftsstelle der Grünen vor Journalisten. In der Ukraine tobt Krieg, und auch Thüringen hat so viele Flüchtlinge aufgenommen wie noch nie. Fast 40.000 sind es bislang, und jeden Tag werden es mehr.

Genau darum soll sich Denstädt ab Februar federführend kümmern – und zwar als Landesministerin für Migration und Justiz. Sie habe „allerallergrößten Respekt“vor der Aufgabe, sagt sie in die Kameras. „Ich denke, dass gerade im Bereich Migration die drängendsten Themen auf dem Tisch liegen.“

So ist das wohl. Doch gerade deshalb stellt sich die Frage: Warum ausgerechnet sie? Warum eine 45jährige Frau und zweifache Mutter, die derzeit noch als Sachbearbeiterin im Landesinnenministerium beschäftigt ist. Liegt es daran, wie es im Internet und bei der AFD heißt, dass sie schwarz ist?

Die designierte Ministerin kennt die Vorurteile und geht offensiv damit um. „Ich hoffe ja sehr, dass ich nicht aufgrund meiner Hautfarbe einen Vorteil genieße“, sagt sie. Sie werde sich im Job beweisen.

Dennoch wogt die Debatte. Die einen loben Denstädts Benennung als Signal der Diversität. Andere bezweifeln ihre Eignung, ist sie doch weder Juristin noch Migrationsexpertin. Und in den sozialen Netzwerken wird aus den Fragen nach der Qualifikation oft Rassismus; inzwischen ermittelt die Polizei wegen Beleidigung.

Jene, die im Lärm dazwischenstehen, werben um Geduld. Immerhin handelt es sich bei Denstädt um eine erfahrene Polizeihauptkommissarin und studierte Verwaltungswirtin, die ein Ministerium von innen her kennt.

Doch wer ist Doreen Denstädt? 1977 in Saalfeld geboren, wächst sie in der linken Szene auf. Allein schon phänotypisch, sagt sie scherzhaft, habe sie da eher wenig Auswahl gehabt. Ihre Haltung zur Polizei ist kritisch. Sie hält Distanz, wobei daraus langsam Nähe wird: Sie trifft Beamte, die sie nicht sofort einordnen kann, die ihr locker und respektvoll begegnen. Sie habe gemerkt, „dass es eben auch anders geht“, sagt sie. Und so wird sie –

nachdem sie in Sachsen für eine Weile Bauingenieurwesen studierte, eben selbst Polizistin.

Ihren Dienst absolviert sie vorerst in der thüringischen Landeshauptstadt Erfurt. Sie geht dorthin, wo nur wenige Polizisten freiwillig Dienst schieben: in den Norden der Stadt, in ein Zentrum der Kriminalität und rassistischer Gewalt.

Rassismus erlebte Denstädt im Privat- und Berufsleben

Auch Rassismus gegen sich selbst erlebt sie, im Berufs- wie im Privatleben. Ihre Strategie dagegen ist zweigeteilt. Zum einen lässt sie vieles zunehmend an sich abperlen, zumindest sagt sie das selbst. Zum anderen lässt sie sich in die Polizeivertrauensstelle des Innenministeriums versetzen, um Beschwerden aus der Bevölkerung über ihre Kolleginnen und Kollegen zu bearbeiten.

Dass Denstedt jetzt recht spontan in die Regierung befördert wird, hat aber auch etwas mit den besonderen Thüringer Verhältnissen zu tun. Der rot-rot-grünen Koalition fehlt im Landtag die Mehrheit. Nach dem Chaos um den Kurzzeit-fdpministerpräsidenten Thomas Kemmerich, der im Februar 2020 mit Stimmen der AFD gewählt wurde, verwaltet eine Minderheitsregierung unter dem Linken Bodo Ramelow das Land.

Auch dies war wohl ein Grund dafür, dass die grüne Umweltministerin Anja Siegesmund, als sie eine Anstellung als geschäftsführende Präsidentin des Bundesverbandes der Abfallwirtschaft in Aussicht hatte, vor Weihnachten ihren Rücktritt ankündigte. Ihre Landespartei nutzte die Gelegenheit, den eigenen eher ungeliebten Migrations- und Justizminister Dirk Adams im Rahmen einer personellen Neuaufstellung loszuwerden – und dies, obwohl die grüne Personaldecke sehr dünn ist.

Nach einigem Hin und Her fiel die Wahl für die Adams-nachfolge auf die Quereinsteigerin Denstädt,

die der Partei erst seit 2021 angehört. Dabei ist ihr neues Ressort eine große Herausforderung, fachlich wie politisch: Ständig gibt es Streit zwischen Landesregierung und Kommunen, um Unterkünfte, um Geld, um alles.

Wie will sie damit umgehen? Die designierte Ministerin betont ihre zwischenmenschlichen Fähigkeiten. Sie habe „kommunikativ genug drauf“– und als Beamtin ausreichend Erfahrungen in Polizei und Ministerialapparat gesammelt.

Doch es wird ein Experiment, für Thüringen, für die Grünen – und für die Frau, die lange in einer Erfurter Mannschaft professionell Rugby spielte und Hunde liebt. In dieser Woche ist sie dabei, sich im Ministerium einen Überblick zu verschaffen und mit den Verantwortlichen in den Fachabteilungen zu reden. Interviews will sie vorerst keine mehr geben.

Der Druck ist enorm. Wenn sie Anfang Februar als Ministerin vereidigt wird, sind es nur noch eineinhalb Jahre bis zur regulären Landtagswahl in Thüringen. Vor allem Denstädts Leistung dürfte darüber entscheiden, ob die Grünen im Parlament bleiben. Zuletzt, vor drei Jahren, schaffte es die Partei gerade so über die Fünf-prozent-hürde.

Ich hoffe sehr, dass ich nicht aufgrund meiner Hautfarbe einen Vorteil genieße. Doreen Denstädt (Grüne), designierte thüringische Ministerin für Migration und Justiz, zu Unterstellungen, sie erhalte das Amt nicht aufgrund ihrer Qualifikation

SASCHA FROMM / FFS Soll Anfang Februar als Landesministerin vereidigt werden: Doreen Denstädt (Grüne).