Thüringer Allgemeine (Nordhausen)
Teurer Siegesmund-trip kurz vor ihrem Rücktritt
FDP will wissen, was die Reise der Umweltministerin zur Klimakonferenz in Ägypten für Thüringen gebracht hat
Der Trip nach Ägypten kostet den Steuerzahler mehrere tausend Euro. Im November reiste die scheidende Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) gemeinsam mit einer Mitarbeiterin zum Weltklimagipfel nach Scharm El-scheich – dafür liefen für Hotel, Flüge und Spesen 8313,43 Euro (mehr als 1000 Euro allein für Spesen) auf. Dazu kommt noch der Ausgleich für den durch den Flug angefallen Ausstoß von CO2.
Das geht aus der Antwort des Umweltministeriums auf eine „Kleine Anfrage“der FDP hervor. Deren Gruppensprecher Thomas Kemmerich
kommentiert die Antwort mit Häme: „Diese Reise passt ins Bild einer Grünen, die zunächst ihr Doppelmandat solange beibehielt, bis hohe Rentenansprüche entstanden sind, und die nun anscheinend hoch dotierte Lobbyistin werden möchte.“Siegesmund bleibe überdies die Antwort schuldig, warum ihre Reise „zum Wohle des Freistaates erforderlich war“, kritisiert der Liberale. Dass sie von einer Referentin begleitet wurde, „setzt dem Ganzen die Krone auf“.
Siegesmund reiste im November nicht zum ersten Mal zum Weltklimagipfel. Nach Angaben aus ihrem Haus war die Reise jetzt vor allem von bilateralen Gesprächen – unter
mit Vertretern aus Spanien, Australien und den USA – und der Teilnahme der Ministerin an Gesprächsformaten geprägt.
Die Kritik an der Sinnhaftigkeit der Tour weist ein Sprecher der in wenigen Tagen scheidenden Ministerin, die Teil einer deutschen Delegation gewesen ist, zurück: „Sie hat die Perspektive einer Landesministerin aus den ostdeutschen Ländern in die Delegation eingebracht – das ist wichtig im föderalen System.“Siegesmund habe Thüringen zudem auf Wirtschaftsforen präsentiert, auf denen mehrere globale Unternehmen mit Ambitionen für Klimaschutz-investitionen vertreten waren. „Auch das kann sich nachhaltig positiv für Thüringen auswirken“, so der Sprecher.
Mit Blick auf den Klimaschutz steht die Frage über den Ausgleich des beim Flug angefallenen CO2 im Raum. Das sei, heißt es aus dem Ministerium, über den Ankauf von Zertifikaten erfolgt. Seit 2021 werden Dienstreisen der Landesregieanderem rung durch sogenannte Gold-standard-zertifikate (Preis: etwa 80 Euro) ausgeglichen. Davon seien am Jahresanfang 2022 insgesamt 4000 gekauft worden, heißt es aus dem Ministerium. Für den Ausgleich des Siegesmund-trips wurden 3,4 dieser Zertifikate benötigt.
Bereits 2017 und 2018 nahm die Ministerin am Weltklimagipfel teil. Die Teilnahme in Bonn 2017 kostete 3338,30 Euro. Günstiger, obwohl außerhalb Deutschlands, war die Tour zur Klimakonferenz 2018 in Katowice (Polen), die mit 2414,60 Euro zu Buche geschlagen hat, wie aus einer früheren Antwort des Ministeriums auf eine Afd-anfrage hervorgeht.