SPD für Neuauflage der Familienkarte

Die Sozialpolitikerin Diana Lehmann schlägt ein Vier-punkte-programm zur Förderung vor

Die Spd-sozialpolitikerin Diana Lehmann plädiert für eine Neuauflage der Familienkarte von 2021. Das Gutscheinheft, das kindergeldberechtigten Kindern und Jugendlichen ermäßigten oder Gratis-eintritt in Kultur- und Freizeiteinrichtungen ermöglichte, war als Zeichen der Anerkennung für die hohe Belastung gerade von Familien in der Pandemie gedacht.

Allerdings hatte es erhebliche Probleme bei der Umsetzung gegeben: So stand die Karte mit einem Gesamtwert von 50 Euro pro Kind statt zu Beginn der Sommerferien erst im August 2021 zur Verfügung.

Außerdem musste sie – da eine von vielen gewünschte App nicht verfügbar war – erst an Ausgabestellen in den Kommunen abgeholt werden. Im Ergebnis nutzte nur etwa ein Drittel der Familien das Angebot. Aus Sicht von Diana Lehmann spricht das aber nicht gegen die Karte: „Denn die Familien, die sie in Anspruch nahmen, haben sie als etwas unfassbar Positives empfunden.“

Da die Belastung von Familien, insbesondere von solchen in unteren Einkommensgruppen, unter anderem infolge des Ukraine-kriegs weiterhin sehr hoch sei, solle es die Familienkarte auch in den Jahren 2023 und 2024 geben. Die Mittel dafür – rund 20 Millionen Euro – solleinem ten aus dem 120 Millionen Euro schweren Härtefallfonds kommen. Er war im Herbst zur Unterstützung der von der Energiekrise gebeutelten Unternehmen beschlossen worden, die Nachfrage ist aber verhalten. Deshalb hatte vergangene Woche auch schon Lehmanns Parteikollege, Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee, vorgeschlagen, mit Teil des Programms Investitionen der Wirtschaft in erneuerbare Energien zu fördern.

Auf die noch immer nicht fertige Familien-app will Lehmann derweil nicht warten. „Das Entscheidende ist: Die Hilfe kommt schnell an.“Parallel könne das Familienministerium an einer App weiterarbeiten. Zu dem Vier-punkte-plan für Familien, den Lehmann im Ergebnis eines mehrfach tagenden offenen Arbeitskreises erarbeitete, gehört aber auch die Unterstützung von wohngeldberechtigten Familien mit Kindern im Kindergartenoder Schulalter. Um die gestiegenen Preise beim Essengeld in den Einrichtungen abzufedern, solle pauschal jeder Familie 30 Euro pro Monat gezahlt werden. „Zunächst für ein Jahr, nach Möglichkeit aber auch für ein zweites“, so die Familienpolitikerin. Unter der Maßgabe, dass sich die Zahl der Wohngeldempfänger wegen der neuen gesetzlichen Regelungen zu Jahresbeginn verdreifacht hat, rechnet die SPD mit rund 15.000 berechtigten Familien und einer Gesamtsumme „von drei Millionen Euro im Jahr“.

Mit dem Wohngeldbescheid habe man ein einfaches Prüfverfahren, so dass Auszahlung und Abrechnung ohne sonderlich großen Aufwand zu bewältigen seien, ist Lehmann sicher. Familien, die von Bürgergeld leben, habe sie bewusst ausgespart:

Sie bekämen über das Bildungsund Teilhabepaket in den Genuss eines ermäßigten Essengelds. Weitere drei bis vier Millionen Euro veranschlagt die Abgeordnete für ein neues Jugendticket, dass Jugendlichen elternunabhängig den kostenlosen Besuch von Freizeiteinrichtungen ermöglichen soll. Auf etwa eine halbe Million Euro beziffert die Politikerin zudem den Bedarf für Maßnahmen zur Familienerholung, die sich pflegende Angehörige gewünscht hätten: kleine Auszeiten zum Krafttanken. Bisher gab es ein solches Sonderprogramm mit Zuschüssen zwischen 15 und 20 Euro pro Tag und Person nur für Familien.

SASCHA FROMM/ ARCHIV Sozialpolitikerin Diana Lehmann (SPD)