Thüringer Allgemeine (Nordhausen)
Familienkarte: CDU lehnt Gutscheinheft ab
Sozialpolitikerin will Kleine Anfrage stellen
Mit der CDU wird es keine Neuauflage des Gutscheinhefts für Familien in dieser Form geben. Das hat die Cdu-familienpolitikerin Beate Meißner mit Blick auf einen entsprechenden Vorstoß von Diana Lehmann (SPD) klargestellt.
Lehmann hatte dafür plädiert, nicht genutzte Mittel aus dem im Herbst beschlossenen Härtefallfonds unter anderem für eine Neuauflage der Familienkarte in diesem und im nächsten Jahr zu verwenden. Die Familienkarte sei ein Erfolg gewesen.
Meißner teilt diese Einschätzung nicht: „Wie kann man von einem Erfolg sprechen? Es wurden nur 112.000 Karten ausgegeben, was zirka einem Drittel der Familien entspricht.“Das bedeute, das Angebot habe weder alle Familien erreicht, noch sei klar, ob es den Familien nach Corona tatsächlich Erholung und Familienzeit verschafft habe. Meißner will den Vorschlag der SPD aber zum Anlass nehmen, die Familienkarte „noch einmal mit einer Kleinen Anfrage im Landtag zu thematisieren“.
So wolle sie die Landesregierung fragen, welche Einrichtungen mit der Karte überhaupt besucht wurden, welche Rückmeldungen es seitens der beteiligten Einrichtungen gab und wie hoch die Verwaltungskosten waren. Die Eltern erhielten im Sommer 2021 zunächst ein Schreiben, mit dem sie das Gutscheinheft bei einer kommunalen Abgabestelle abholen konnten.
„Wir halten an unserer Ursprungsidee einer Familien-app fest“, betont Meißner und äußert zugleich Unverständnis dafür, dass es das Sozialministerium in drei Jahren nicht vermocht hat, eine solche App an den Start zu bringen: „Das Thema wurde von Anfang an stiefmütterlich behandelt.“Eine Ausschreibung, die das Ministerium 2022 gemacht habe, sei gefloppt und habe wiederholt werden müssen. „Unsere jüngsten Informationen sind die, dass es im Frühjahr 2025 eine solche App gibt.“