AFD läuft mit Sportfördergesetz auf

CDU, FDP und Linke nehmen Entwurf auseinander, der pauschal mehr Geld vorsah

Erfurt. Uwe Thrum (AFD) geht optimistisch in die Debatte. „Wenn man sich der Sache sachlich nähert, ist mindestens die Überweisung in den zuständigen Ausschuss die richtige Reaktion auf unseren Gesetzentwurf“, sagt er dieser Zeitung.

Ein paar Stunden später steht der Ostthüringer am Rednerpult im Plenarsaal und zeigt zwei Dokumente in die Höhe – ein Forderungspapier des Landkreistages und eines vom Landessportbund. Hier drin, sagt er, stünde schließlich, was der Landtag mit Initiative der AFD in ein Gesetz gießen und „einen Meilenstein“für die Sportförderung schaffen solle.

Zu dem Zeitpunkt aber ist es bereits zu spät. Nacheinander haben die Fdp-abgeordnete Franziska Baum, der Linke-sportpolitiker Knut Korschewsky und der Cduabgeordnete Thadäus König den Afd-gesetzentwurf deutlich auseinander genommen.

Baum arbeitet sich beispielsweise daran ab, dass die AFD eine Erhöhung der Pauschale, mit der das Land die kostenfreie Nutzung der Sportstätten durch Vereine mitfinanziert, von fünf Millionen auf 20 Millionen vorsieht. „Woher haben Sie denn diese Zahl?“, ruft sie dem Afd-abgeordneten zu – und gibt die Antwort gleich selbst: Aus der Luft gegriffen. Thrum muss eingestehen, dass die 20 Millionen Euro lediglich aus dem Forderungspapier des thüringischen Landkreistages, das vor der Landtagswahl 2019 veröffentlich wurde, den Weg in den Afd-gesetzentwurf gefunden haben. „Natürlich sind diese 20 Millionen, sag ich mal, geschätzt“, erklärt er später. Für die Liberale ist schlicht klar: „Auch wenn Luft eine höhere Dichte hat. Es bleibt Luft.“

Knut Korschewsky verwendet indes einen Großteil seiner Redezeit darauf, die Maßnahmen aufzuzählen, die im Sportfördergesetz niedergeschrieben sind. „Wir haben eines der modernsten Sportfördergesetze in Deutschland“, sagt der Linke – und gönnt sich den Verweis darauf, dass die fünf Millionen Euro pauschale Zuweisungen „vom Landesamt für Statistik berechnet wurden“. Anders, als die 20 Millionen im Afd-gesetzentwurf. „Die sind eine geschossene Zahl. Was soll denn der Quatsch an dieser Stelle?“, schimpft Korschewsky und erklärt: „Ihr Gesetzentwurf ist flüssig.

Er ist überflüssig.“Er verweist zudem darauf, dass seit Inkrafttreten des Gesetzes, dass die AFD nun ändern wolle, nicht ein Jahr unter normalen Bedingungen Sport getrieben werden konnte.

Thadäus König, Sportpolitiker der Cdu-fraktion, wiederum bezeichnet den Afd-gesetzentwurf und die dazu gehörige Rede des Afd-abgeordneten als „viel Kauderwelsch“. Auch er moniert, dass die Zahl „20 Millionen“aus der Luft gegriffen sei und überdies die AFD die Evaluierung des Sportfördergesetzes noch ein Jahr nach hinten schieben wolle. König kann sich

überdies nicht damit anfreunden, dass aus dem Gesetzentwurf die Sportstättenentwicklungsplanung gestrichen werden soll.

Thrum wiederum verteidigt das damit, dass ohnehin nur Sportstätten darin aufgenommen würden, die noch saniert werden könnten. „Sportstättenentwicklungsplanungen nehmen uns nur viel Zeit“, versucht er ein letztes Mal, für den Gesetzentwurf zu werben, als seine Redezeit endet, was die sitzungsleitende Präsidentin Dorothea Marx (SPD) so kommentiert: „So ist das mit der Lebenszeit. Die geht dann doch schneller um, als man denkt.“

SASCHA FROMM „Auch wenn Luft eine höhere Dichte hat. Es bleibt Luft.“Fdp-landtagsabgeordnete Franziska Baum kritisierte den Gesetzentwurf der AFD zu Sportstätten scharf.