Fünf Millionen Spam-mails an die Regierung

Eine Million Angriffe auf die Kommunikationsstruktur wurden 2015 gestoppt. Zahlreiche Schulungen der Beamten

Erfurt. Rund zehn Millionen Mails erreichten die Landesregierung und nachfolgende Behörden im Vorjahr. Etwa die Hälfte davon wurde abgefangen. Es waren nach Angaben des zuständigen Finanzministeriums „Spam-mails“– also elektronischer Müll. Ein Teil dieser blockierten Nachrichten enthielt zudem gefährliche Anhänge mit Schadsoftware.

Das Finanzministerium ist für die Sicherheit der elektronischen Kommunikation verantwortlich, weil sich das Landesrechenzentrum in seiner Zuständigkeit befindet. Seit Mai trägt das Datennetz der Landesregierung das Sicherheitszertifikat des Bundesamtes für Sicherheit der Informationstechnologie.

Trotz dieses hohen Standards fiel gestern Bildungsministerin Birgit Klaubert durch eine Hacker-attacke auf ihr Facebookprofil und ihren Twitter-zugang auf. Die Seiten der Linke-politikerin präsentierten für einige Stunden Verweise auf Sex-seiten. Betroffen waren privat genutzte Profile in sozialen Medien, weshalb die Landesregierung keinen Anlass für ein direktes Eingreifen sah.

Eigentlich sollte eine solche Manipulation nur schwer möglich sein. Eine Sprecherin der Staatskanzlei in Erfurt verweist darauf, dass selbst dem Kabinett, also allen Regierungsmitgliedern, intensiv die Online-kommunikation und Online-nutzung erklärt wurde. Besonderer Wert sei dabei auch auf die Sicherheit gelegt worden, betonte ein Sprecherin. Zudem gebe es umfangreiche Sicherheitshinweise und Schulungen: ebenfalls auch für die Kabinettsmitglieder.

Seit Mai gilt für Thüringen die neue, einheitliche Sicherheitsrichtlinie. Diese wurde von der Landesregierung beschlossen.

Doch bleibt das alles offiziell wirkungslos bei privaten Profilen der Bildungsministerin in sozialen Medien. „Solange hier keine dienstlichen Belange berührt sind, liegen hier keine dienstlichen Zuständigkeiten vor“, heißt es aus der Staatskanzlei. Wie genau die Seiten gehackt werden konnten, war gestern noch unklar. Eine Anzeige werde geprüft, hieß es dazu lediglich aus dem Bildungsministerium.

Offenbar ist es für ein Thüringer Kabinettsmitglied aber der erste Vorfall dieser Art. „Es liegen keine entsprechenden Erkenntnisse vor“, lautete die Antwort auf die Frage, ob andere Regierungsmitglieder bereits von ähnlichen Attacken heimgesucht worden waren.