Rechtfertigung für alle Grausamkeiten

Über die Gebietsreform, kommunale Selbstverwaltung und die Verdienste des ehemaligen Wirtschaftsministers Machnig

Zum Zwischenruf „Murks, bestenfalls“(TA vom 13. Juni): Die als Gebietsreform getarnte Zerschlagung der kommunalen Selbstverwaltung vor Ort ist Murks – da hat die TA recht. Und das haben die Verantwortlichen spätestens seit der großen Anhörung im Thüringer Landtag am 9. Juni eingestanden.

Bis dahin und in der Begründung zum Vorschaltgesetz ging es um Einsparungen. Das war die Rechtfertigung aller Grausamkeiten. Niemand konnte diese aber belegen.

Dann ging es plötzlich auch gar nicht mehr um Einsparungen, sondern plötzlich um die Qualität der Verwaltung, die nur große Verwaltungen gewährleisten könnten. Die Gebietsreform war plötzlich eine Dame mit ausgetauschtem Unterleib.

Richtig ist doch, dass, wenn es um Einsparungen und Qualität geht, und diese nur in großen Verwaltungen zu gewährleisten ist, man eine richtig große Verwaltung für die Verwaltungstätigkeit errichten müsste. Und nicht zehn Großkreise beziehungsweise kreisfreie Städte.

Da die eigentliche Verwaltungstätigkeit, wie Kfz-anmeldung, Meldewesen, Baugenehmigung, Gewerbe- und Umweltrecht und anderes durchweg von Gemeinden und Kreisen nur für das Land wahrgenommen wird, soll das Land diese auch wieder selbst in einer eigenen großen Landesverwaltung wahrnehmen. Der Bürger erreicht die Verwaltung über Digitalisierung und mobile Bürgerbüros. Damit ist die Dame, die jetzt aber Verwaltungsreform heißt, auch mit ausgetauschter Begründung hübsch. Sie hat einen Unterleib mit zwei Beinen. Effektivität und Effizienz. Das ist eine Reform. Die Entscheidungen der örtlichen Selbstverwaltung bleiben aber bei den Gemeinden vor Ort.

Hagen Hultzsch, Weimar

Doppeltes Einkommen

Zum Beitrag „Machnig klagt gegen das Land“: Wann muss Herr Matthias Machnig endlich das Geld, was er widerrechtlich erhalten hat, zurückzahlen?

Ich habe gerade meinen Rentenbescheid bekommen. Auf meine Rente wird die Witwenrente immer gewissenhaft angerechnet. Warum passierte dieses Doppeleinkommen bei Herrn Machnig? Wer ist dafür verantwortlich? Er hat es angeblich nicht bemerkt. Wir kleinen Leute merken sogar 20 Euro. Also bekommen manche Leute zu viel, denn sonst hätte er es doch festgestellt. Gerda Beyer, Legefeld Auf die Frage nach dem Urlaubsziel antwortete Facebook-nutzer Stefan Sonnabend: „Balkonien oder Terrassien,vielleicht auch Gartelonien. Bin noch nicht schlüssig.“www.thueringer-allgemeine.de/ facebook

Redaktion dieser Seite: Peter Rathay

Matthias Machnig in Potsdam. Foto: dpa