Umweltdienst kündigte Vertrag über die Abfallentsorgung Landkreis lässt die Leistungen nun europaweit ausschreiben und holte sich dafür fachliche Begleitung

Landkreis. Die Umweltdienst Sömmerda Gmbh hat dem Landkreis Sömmerda mit Wirkung zum 31. Dezember 2017 den Vertrag über die Abfallentsorgung gekündigt. Darüber informierte Landrat Harald Henning (CDU) die Mitglieder des Bau- und Vergabeausschusses des Kreistages.

Dies betrifft die Einsammlung und den Transport von Restabfall, Bioabfall, Sperrmüll und Elektro-/elektronikgeräten, die Verwertung von Bioabfall, den Transport und die Verwertung von Grünabfall aus der Direktannahme und den Betrieb der Annahme- und Übergabestelle für Elektro-/elektronikgeräte.

Man müsse sich nun schnellstmöglich darum kümmern und eine europaweite Ausschreibung der Abfallentsorgungsleistungen für den Landkreis Sömmerda durchführen. Dabei gehe es um ein Volumen von etwa 2 Millionen Euro jährlich. Das Verfahren dauere etwa ein halbes bis dreiviertel Jahr und möglichst im April 2017 sollte der Auftrag vergeben werden, da der Entsorger auch etwas Vorlauf benötige, so Harald Henning.

Da eine europaweite Ausschreibung ein aufwendiges und kompliziertes Verfahren ist, will der Landkreis sich dabei rechtliche Begleitung holen. Drei Unternehmen wurden angeschrieben und um ein Angebot für die Ausschreibung von der Konzept- und Ausschreibungsunterlagenerstellung über die Begleitung der Angebotsphase bis zur Begründung eines Vergabevorschlages gebeten. Zwei Firmen gaben Angebote ab. Der Bau- und Vergabeausschuss beschloss, die Econum Unternehmensberatung Gmbh zu beauftragen. Das Büro sei bereits länger für den Landkreis tätig gewesen und habe bisher ordentlich gearbeitet.

Ausgeschrieben werden soll allerdings nicht nur die Leistung aus dem Vertrag, der jetzt gekündigt wurde. Der Fachbeirat der Umweltdienst Sömmerda Gmbh, der sich einstimmig für die Kündigung ausgesprochen hatte, empfahl außerdem, alle übrigen Verträge in ihrer Laufzeit an den Vertrag anzupassen. Das betrifft im Einzelnen den Vertrag über Sammlung, Transport und Verwertung/beseitigung von Problemabfällen, den Vertrag über Einsammlung und Transport des kommunalen Anteils an Pappe und Papier, den Vertrag über Verwertung des kommunalen Anteils an Pappe und Papier, den Vertrag über Sammlung, Transport und Verwertung von Grünabfall und den Vertrag über die Verwertung von Sperrmüll.

Man erwarte durch die Laufzeit-anpassung und die damit verbundene Möglichkeit der losweisen Gesamtvergabe der Leistungen, dass Synergien erzielt werden und die Entsorgungsgebühren für die Einwohner des Landkreises konstant gehalten werden können. Außerdem spare man bei einer gemeinsamen Ausschreibung der sechs Lose Kosten für die fachliche Begleitung und Projektmanagement. Der Bau- und Vergabeausschuss befürwortete dieses Vorgehen einstimmig.

Warum die Kündigung seitens der Umweltdienst Sömmerda Gmbh erfolgte, auf diese Frage gab es in der Sitzung keine Antwort. Das Unternehmen hatte die Option, den bestehenden Vertrag entweder um zwei weitere Jahre zu verlängern oder zu kündigen, erläuterte Harald Henning. Zur Kündigung habe die Umweltdienst Sömmerda Gmbh das Recht und davon habe sie eben Gebrauch gemacht. Aber man sei doch an der Firma beteiligt, warfen Ausschuss-mitglieder ein. Der Landkreis sei zu 49 Prozent beteiligt und wenn 51 Prozent sich für die Kündigung aussprächen, könne er auch nichts machen, entgegnete der Landrat. Er gehe davon aus, dass das Ziel für das Unternehmen sei, einen langfristigen Vertrag zu erlangen.

Die Geschäftsführung der Umweltdienst Sömmerda Gmbh war am Donnerstag und gestern nicht zu erreichen.