Meine Nichte „wohnt“auf dem Friedhof

Kurt Herzberg, vom Landtag gewählter Bürgerbeauftragter

beliebten Wahlkampfthema. Die anderen Parteien im Land, sollten endlich aufwachen.“

Kurt Herzberg kennt solche Fälle wie kaum ein anderer Thüringer. Er ist seit drei Jahren der vom Landtag eingesetzte Bürgerbeauftragte des Freistaats. Die Zahl der ihm vorgetragenen, sogenannten Anliegen wächst Jahr um Jahr. Zuletzt waren es 723 Fälle. Herzberg sagt: „Das Wichtigste ist, das Anliegen respektvoll wahrzunehmen, zuzuhören, das Vertrauen des Bürgers zu rechtfertigen.“

Dann freilich geht es ans Prüfen. Herzberg sieht Akten ein, fordert Stellungnahmen bei Behörden an. Sein größter Vorteil ist per Gesetz geregelt. Für Behörden gilt: „Den Ersuchen des Wie wiehert der Amtsschimmel? Unser Leser Günter Witschel aus Erfurt schildert seinen Fall: Vom Nachlassgericht Erfurt wurde ich angeschrieben mit der Bitte, die Anschrift der Tochter meines verstorbenen Bruders mitzuteilen. Ich habe schriftlich mitgeteilt, dass die Tochter meines Bruders ebenfalls verstorben ist und habe eine Kopie der Sterbeurkunde beigefügt.

Einige Tage später erhielt ich erneut Post vom Nachlassgericht. Ich möchte doch Bürgerbeauftragten ist unverzüglich nachzukommen.“

In jedem sechsten Fall konnte der Beauftragte im letzten Jahr dem Anliegen wirklich abhelfen. Bei den meisten Fällen ging es freilich darum, die Rechtslage einer zuvor nicht verstandenen Entscheidung verständlich zu erklären.

Er mache die Erfahrung, sagt er, „dass es den Bürgern eine große Hilfe ist, wenn eine Verwaltungsentscheidung unabhängig geprüft wird und ich ihnen erkläre, warum eine Behörde im konkreten Einzelfall nicht anders handeln konnte.“

Dennoch wird der Bürgerbeauftragte in jedem sechsten Fall nicht tätig. Nicht helfen darf er zum Beispiel, wenn es um zivilrechtliche die aktuelle Anschrift der Tochter meines verstorbenen Bruders mitteilen. Also schickte ich erneut eine Kopie der Sterbeurkunde meiner Nichte.

Wiederum nach ein paar Tagen erhielt ich erneut ein Schreiben des Gerichtes...

Ich habe dann einer Mitarbeiterin des Gerichts telefonisch den derzeitigen Aufenthaltsort meiner Nichte mitgeteilt. Hauptfriedhof Erfurt, Grabfeld 3, Reihe B, Grab 6.

So viel zur Bürokratie.

„Mein Selbstverständnis lässt sich in drei Worte fassen. Ich bin Dolmetscher, Moderator, Lotse.“

Fragen geht oder wenn der Vorgang bereits vor Gericht ist oder war.

Zurück zu den Anliegen unserer Leser. „Natürlich ist es gut, wenn Sie als Zeitung eine Recherche beginnen, bei der Sie Bürger und Bürgerinnen fragen, wie ihre Erfahrungen mit Behörden sind“, schreibt Rica Braune aus Weimar. „Ungeschickt fand ich den Zeitpunkt Ihres Aufrufes.“Die zeitliche Nähe zum Fall Lauinger lasse eine Kampagne gegen den Minister vermuten.

Aber, so betont Rica Braune: „Natürlich müssen Sie darüber berichten und aufklären.“

!

Kontakt zum Bürgerbeauftragten per Telefon: ()   