Irritation um Verbot von Verbrennungsmotoren ab 2030

Grünen-forderung stößt auf Widerstand bei der Industrie

Berlin. Die Grünen stoßen mit ihrer Forderung nach einem Verbot von Verbrennungsmotoren für Pkw ab 2030 auf Widerstand. Der Verband der Automobilindustrie (VDA) erklärte gestern, Politik solle kluge Rahmenbedingungen setzen, aber nicht Technologiefortschritte diktieren oder dem Kunden Entscheidungen vorschreiben. Der ADAC erklärte: „Die Verkehrswende bedarf langfristiger, internationaler Bemühungen bei Forschung, Wirtschaft und Politik, um nachhaltig umgesetzt zu werden.“

Die Grünen hatten zuvor Union und SPD wegen ihres Widerstandes gegen ein solches Verbot kritisiert. Grünen-fraktionsvize Oliver Krischer sagte dem „Spiegel“: „Wenn wir das Pariser Klimaabkommen ernst nehmen, dürfen nach 2030 keine Verbrennungsmotoren mehr neu auf die Straße.“

Krischer bezog sich auf eine – parteiübergreifend beschlossene – Stellungnahme des Bundesrates vom 23. September zu einer „europäischen Strategie für emissionsarme Mobilität“. Darin wird die Brüsseler Kommission gebeten, Vorschläge zu unterbreiten, wie sich durch Steuer- und Abgabenpolitik erreichen lässt, dass „spätestens ab dem Jahr 2030 unionsweit nur noch emissionsfreie Pkw zugelassen werden“. Das Ziel findet sich auch im Klimaprogramm des Umweltministeriums.

Vda-präsident Matthias Wissmann sagte, weder die Bundesregierung noch die Eu-kommission forderten ein Verbot des Verbrennungsmotors ab 2030. Dies aus der Stellungnahme des Bundesrates abzuleiten, sei abwegig. dpa

Automobilverband: Es ist kein Verbot geplant