Vorschläge zur Gebietsreform

Laut Thüringer Innenminister sind mehrere Lösungen bei Landkreisen möglich

Erfurt. Nach dem Ende der Bürgermeister-gespräche zur Gebietsreform will Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) Karten mit dem neuen Zuschnitt der Landkreise auf den Tisch legen.

Wie die Deutsche Presseagentur aus Regierungskreisen erfuhr, sind dabei zunächst mehrere Lösungen möglich, voraussichtlich werden zwei präsentiert. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hatte 2015 die Acht als mögliche Zahl der Kreise genannt. Poppenhäger will seine Vorschläge morgen nach der Kabinettstagung der Öffentlichkeit vorstellen. „Ich wünsche mir danach einen sachlichen Diskussionsprozess um die erarbeiteten Vorschläge“, sagte er. Er will voraussichtlich heute Abend mit den Spitzen der Fraktionen darüber beraten. Poppenhäger hatte seit Anfang August alle Landkreise besucht und dort mit den Landräten und Bürgermeistern geredet.

Die letzte Runde gab es am Freitag im Kreis Saalfeld-rudolstadt. „Auch bei anfänglichen Kritikern der Reform registriere ich ein großes Gesprächsinteresse mit umliegenden Gemeinden“, resümierte der Minister. Das lasse sich auch anhand der großen Zahl von Beratungsgesprächen ablesen, die im Innenministerium mit Bürgermeistern geführt worden seien. „Ich gehe davon aus, dass sich ein Großteil der Gemeinden innerhalb der Freiwilligkeitsphase neu finden wird“, erklärte er.

Die Freiwilligkeitsphase läuft Ende 2017 aus.