Die FDP wirtschaftspolitisch breiter aufstellen

Partei will nicht nur für Steuersenkungen stehen. Dabei soll unter anderem Wirtschaftsprofessor Andreas Freytag helfen

Jena. Von den richtigen Leuten ermahnt werden will die Thüringer FDP bei der Erstellung ihrer Wahlprogramme für die Bundestagswahl in diesem und die Landtagswahl im übernächsten Jahr. Dazu haben Landeschef Thomas L. Kemmerich und der Jenaer Kreischef Thomas Nitzsche nun Andreas Freytag, den Jenaer Professor für Wirtschaftspolitik, in das Liberale Forum der Partei aufgenommen.

Das Gremium, das nicht formell in der Partei verankert ist, soll nach Meinung des Landeschefs „eine Art Denkfabrik sein, damit wir auch mal über den Tellerrand schauen“. Freytag ist das sechste Mitglied des Gremiums, das nach Meinung der Partei im Laufe des Jahres auf 15 oder 18 Personen anwachsen soll. Es solle immer mal wieder Zusammenkünfte geben, bei denen man sich zu politischen Fragen austauschen will. Der Blankenhainer Unternehmer Matthias Grafe ist Vorsitzender des Forums. „Wir arbeiten gerade an unserem Wahlprogramm. Da hilft Expertise von außen“, so Kemmerich. So plädiert Freytag etwa auf landespolitischer Ebene dafür, die Fördermittelvergabe des Wirtschaftsministeriums einer stärkeren Erfolgskontrolle zu unterziehen.

Generell sieht man wirtschaftspolitisch große Herausforderungen auf die Deutschen zukommen. Die Infrastruktur verfalle schleichend, der Staatsapparat altere rapide. Das Rentensystem stehe vor großen Herausforderungen. Trotzdem schafften es die Regierungen in Land und Bund nicht, in guten Zeiten Überschüsse zu erwirtschaften.

Grundsätzlich findet Freytag, sei schon viel getan, wenn man sich im Sinne von Walter Eucken, einem der Vordenker der Ordnungspolitik, an Regeln halte. „Dass man durch die deutsche Regierung die Maastrichtkriterien irgendwann zum ersten Mal gebrochen hat, hat Verstöße durch andere erst ermöglicht.“Aus solchen Fehlern will man bei der FDP lernen – und künftig nicht mehr nur Steuersenkungspartei sein, sondern sich durch den Diskurs mit Intellektuellen und Unternehmern breiter aufstellen.

Der Ökonom Walter Eucken, der an der Uni Jena gewirkt hat und zu den Vätern der sozialen Marktwirtschaft gehört, sollte laut Thomas L. Kemmerich (links) und Jenas FDP-CHEF Thomas Nitzsche eine wichtigere Rolle in der Politik spielen. Andreas Freytag...