Drei Fraktionen im Weißenseer Stadtrat

Jörg Egenolf (CDU) als ehrenamtlicher Beigeordneter und als Stadtratsvorsitzender gewählt. Christian Ziernberg (BFW) Stellvertreter

2019-06-19 - Von Ilona Stark

Weißensee. Es hat sich einiges verändert am Ratstisch des Weißenseer Stadtrates nach der Wahl am 26. Mai. Die CDU bleibt zwar mit neun Sitzen (minus 1) stärkste politische Kraft, hat aber einige neue Gesichter in ihren Reihen. Das Bündnis Für Weißensee (BFW) holte vier Mandate (bei der Wahl 2014 hatte die in der letzten Legislatur zur Fraktion Für Weißensee gehörende Unabhängige Weißenseer Wählergemeinschaft zwei), die SPD konnte statt bisher drei nur noch einen Sitz erringen, die Linke bleibt bei einem Mandat und die NPD erhält neu einen Sitz.

Bevor Bürgermeister Matthias Schrot die neuen Stadträte am Montagabend im Festsaal des Rathauses verpflichtete, dankte er den bisherigen für die geleistete Arbeit und den Wählern für die mit 60,8 Prozent „stattliche Wahlbeteiligung“. Die Damen und Herren in der neuen Runde bat er, zum Wohle der Weißenseer Bürger und der Stadt zu arbeiten. Wie üblich in Weißensee verfolgten zahlreiche Einwohner von den Zuschauerplätzen aus die Sitzung.

Jeweils zwei Kandidaten gab es für die Wahl zum ehrenamtlichen Beigeordneten des Bürgermeisters und zum Stadtratsvorsitzenden. Für beide Funktionen schlug die CDU Jörg Egenolf und das Bündnis Für Weißensee Christian Ziernberg vor. In beiden Wahlgängen setzte sich Jörg Egenolf mit neun zu acht Stimmen durch. Christian Ziernberg wurde anschließend zum stellvertretenden Stadtratsvorsitzenden gewählt. Als einziger Kandidat erhielt er zehn Stimmen der Anwesenden.

Erste Diskussionen entspannen sich bei den Beschlüssen zu Hauptsatzung und Geschäftsordnung. In der Satzung habe es nur ein paar kleinere Änderungen gegeben, gab der Bürgermeister bekannt. So sei der neue Ortsteil Herrnschwende mit aufgenommen und im gesamten Text die Geschlechtsform angepasst worden.

Sebastian Neblung (SPD) erneuerte seine Forderung aus vergangenen Jahren, neben dem Hauptausschuss als derzeit einzigem Ausschuss auch einen Bau- und Vergabeausschuss einzurichten. Sonst kämen die Bauprojekte zu kurz und es würden wieder Gespräche in Formaten geführt, die es in der Hauptsatzung nicht gebe. Da es zu wenig Zeit für Änderungsanträge gegeben habe, könne das Thema aber vielleicht später noch angefasst werden. Auch Christian Ziernberg sah den Beschluss eher als formalen Akt. Er wurde schließlich bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung mehrheitlich gefasst.

Sieben Gegenstimmen gab es beim Beschluss der in einigen Punkten geänderten Geschäftsordnung. Kritisiert wurde von Sebastian Neblung insbesondere die Verkürzung der Ladungsfrist von acht auf vier Tage, die von Hauptamtsleiterin Petra Metz mit zeitlichen Abläufen und Zwängen in der Verwaltung begründet wurde. Die Kommunalaufsicht habe acht Tage auch als unhandhabbar eingeschätzt.

Für Jörg Egenolf hieß es dann ein drittes Mal Händeschütteln. Er war im April zum dritten Mal hintereinander als Stadtbrandmeister und Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Weißensee gewählt worden und wurde nun in diese Funktion berufen. Ebenso Maik Fischer als stellvertretender Stadtbrandmeister und André Hintzsche als stellvertretender Wehrführer.

Bürgermeister Matthias Schrot informierte sodann über die Gründung von Fraktionen. So werde die Cdu-fraktion von Jörg Egenolf geführt, Stellvertreter ist Sven Hollmann. Der Fraktion SPD/DIE Linke steht Sebastian Neblung vor, Patric Paak ist Stellvertreter. Vorsitzender der Fraktion Bündnis Für Weißensee ist Daniel Ecke, Christian Ziernberg sein Stellvertreter.