Poller-Posse um Schänkplatz

Neues Schmuckstück in Olbersleben ist fertig und doch darf niemand drauf. Rechtsstreit droht

Armin Burghardt

Buttstädt. Mit dem Verkehrszeichenkatalog von 2017 wurde das Zeichen 600-60 eingeführt. Es ist ein Sperrpfosten mit waagerechter rot-weiß wechselnder Schraffur. Ein Poller. Wieder einmal gibt es um deren gehäuftes Auftreten beziehungsweise die Forderung danach Ärger im Landkreis Sömmerda.

Die Straßenverkehrsbehörde beim Landratsamt fordert, dass 13 dieser Sperrpfosten künftig die neu angelegte Zufahrt auf den gerade fertig sanierten Schänkplatz im Buttstädter Ortsteil Olbersleben auf Höhe der Bäckerei Höhne unterbinden sollen. Andernfalls, so die von Buttstädts Bürgermeister Hendrik Blose (CDU) und Hauptamtsleiter Christopher Nagel in der Ratssitzung am Mittwochabend umrissene angedrohte Konsequenz, werde die Verkehrsfreigabe verweigert. „Das ist ein Trauerspiel sondergleichen!“, ärgert sich der Bürgermeister.

Besonders zornig stimmt die Buttstädter Verantwortlichen, dass die Forderung, die Poller einzubauen nicht formell und verbindlich kommuniziert worden sei und jetzt komme, wo die Straße instandgesetzt ist. „Uns liegt nichts Schriftliches vor“, betont Nagel, dass man lange vergeblich auf Antwort gewartet habe.

Momentan und laut Bürgermeister noch bis zum 29. April hat die Erfurter Firma, die die Sanierung des Schänkplatzes übernommen hat, dort noch Absperrgitter und ein Durchfahrtsverbotsschild aufgebaut. „Und dann?“, wollte man im Rat wissen. „Dann müssen wir Bauzäune aufstellen“, antwortete Blose. Er rechnet mit einer verkehrsrechtlichen Anordnung zur Sperrung des Platzes. Die – wohl nicht ernst gemeinte – in der Runde geäußerte Anregung, die Hindernisse quasi als Akt zivilen Ungehorsams immer wieder wegzuräumen, wurde zwar ausgeschlagen, aber Landgemeinde, Verwaltung und Gemeinderat wollen sich doch gegen die Forderung sperren. „Irre“, „Quatsch“und „Posse“waren noch die schmeichelhaftesten Einstufungen des Vorgangs in der Diskussion.

Rat billigt

Griff in die Rücklage

„Wir lassen uns das nicht gefallen“, unterstreicht Blose. Man habe sich bereits juristischer Unterstützung versichert, eine Prüfung des Vorgangs in Auftrag gegeben und die Straßenverkehrsbehörde ultimativ mit Frist Freitag (26. April) zur schriftlichen Äußerung aufgefordert, um danach dagegen vorgehen zu können.

Zuvor hatte der Gemeinderat einstimmig eine überplanmäßige Ausgabe für den Schänkplatz gebilligt. 50.000 Euro sind dafür notwendig. 30.000 (65 Prozent) sollen aus Fördermitteln kommen, 20.000 aus der Rücklage. Der Nachschuss für das ursprünglich mit 600.000 Euro veranschlagte Vorhaben resultiert laut Nagel aus „Dingen, die wir nicht vorhersehen konnten“. Er nannte Überraschungen im Platzuntergrund, die Notwendigkeit der Errichtung einer kleinen Stützmauer sowie frühere (umgesetzte) Forderungen der Straßenbehörde. Sie allein hätten sich auf 20.000 Euro summiert.

„Nun haben wir einen fertigen Platz. Es war eine Mammutaufgabe, den zu bauen. Das hat Zeit, Nerven und Geld gekostet“, so Blose. Das Ergebnis könne sich sehen lassen. So sehen es laut dem amtierenden Ortsteilbürgermeister Lars Pekarek (CDU) und seinem Kontrahenten bei der Kommunalwahl am 26. Mai, Uwe Bielesch (Fraktion Rot-Grün), auch die Olberslebener.

Blose, er ist 1. Beigeordneter des Sömmerdaer Landrats, ist der Überzeugung, dass der ganze Vorgang „außerhalb des Landratsamtes geprüft werden“muss.

Wir haben nie was Schriftliches bekommen. Christopher Nagel, Hauptamtsleiter der Gemeinde Buttstädt über die Forderungen der Straßenbehörde zum Schänkplatz in Olbersleben

ARMIN BURGHARDT Der fertige Schänkplatz ist weiter gesperrt. Die Straßenbehörde fordert 13 Poller in der Zufahrt.