Kreistag beschließt über Ausgaben

Sitzung am Mittwoch ab 15 Uhr im Volkshaus Sömmerda

Landkreis Sömmerda. Zur Besetzung der Schulleiterstelle der Grundschule „Adolph Diesterweg“in Sömmerda und der Funktionsstelle des Schulleiters des „Schulverbundes Staatliche Berufsbildende Schulen Weimar Land/ Sömmerda“ist vom Landkreis Sömmerda als Schulträger die Herstellung des sogenannten Benehmens gefragt. Dazu wird der Kreistag in seiner öffentlichen Sitzung am kommenden Mittwoch, 15. Mai, ab 15 Uhr im Volkshaus Sömmerda beschließen.

Weitere Themen dieser Sitzung des Kreistages sind unter anderem die Teilnahme an dem Bundesprogramm „StartChancen“und am Pilotprojekt „Schulverwaltungsassistenten an den Schulen in Trägerschaft des Landkreises Sömmerda“, die Jahresrechnungen der Verwaltungsgesellschaft des ÖPNV Sömmerda mbH für die Jahre 2021 und 2023 sowie eine überplanmäßige Ausgabe für den Öffentlichen Personennahverkehr (hier geht es um das Deutschlandticket).

Aktionsplan zur Umsetzung de UN-Konvention

Auf der Tagesordnung des Kreistages stehen auch ein Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung und der Integrierte Sozialbericht 2023.

Zur Deckung von Mehrausgaben im Bereich der Hilfen zur Erziehung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge gibt es einen Antrag. Die Entgeltordnung zum musealen Betrieb der Ausgrabungsstätte Steinrinne Bilzingsleben, ein Zuschuss für ein Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug 10 für die Freiwillige Feuerwehr Gebesee sowie die Instandsetzung des „Kammerforstweges“im Abschnitt Burgwenden bis Klapptor werden ebenfalls behandelt.

Ausschuss will Vergabe von Leistung beschließen

Im Anschluss an die Kreistagssitzung tagt am Mittwoch denn der Bau- und Vergabeausschuss. In dessen Sitzung geht es unter anderem um die Vergabe der Leistungen zur Instandsetzung der „Kammerforststraße“und zur Baugrunduntersuchung im Zusammenhang mit dem Ersatzneubau der Brücke über die Gleisanlagen der Deutschen Bahn AG bei Großrudestedt. red