Thüringer Allgemeine (Sondershausen)
Auswertung der Lka-computer läuft
Linke-abgeordneter Kräuter will weitere Papiere zur Abhöraffäre der Staatsanwaltschaft geben
Erfurt. Die Prüfung laufe noch, betonte am Freitag, Lutz Hasse, Thüringens Datenschutzbeauftragter, gegenüber der Thüringer Allgemeinen. Er hoffe, dass sich die bei einer Kontrolle im Landeskriminalamt (LKA) gefundene Software als notwendig und harmlos erweise, fügte er an.
Auf dem Weg ins LKA begab sich der oberste Datenschützer, weil am 17. August der Abgeordnete Rainer Kräuter (Linke) in der Sondersitzung des Plenums zur „Polizei-abhöraffäre“auf eine Software namens „Device Watch“aufmerksam machte. Was genau sie kann, will Lutz Hasse nun herausfinden.
Das LKA habe ihn und seine Mitarbeiter bei der Prüfung sehr unterstützt, betonte er. Nun müssten die Daten ausgewertet werden. „Device Watch“sei auch entdeckt worden.
Nach Informationen unserer Zeitung dient das Programm dazu, an Rechnern, die in Verbindung mit anderen Computern stehen, zu verhindern, dass über sogenannte Usb-eingänge Schadsoftware in Computernetzwerke gelangen kann.
Dieser Selbstschutz ist aus Sicht von Lutz Hasse sinnvoll und wichtig. Allerdings sei weitere Software entdeckt worden, deren genaue Funktion noch geklärt werden müsse. Hinzu kämen Fragen, wer welche Installation veranlasst habe und ob gegebenenfalls die Personalräte zuvor informiert wurden.
Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) kündigte in der Sondersitzung an, dass die Abhöraffäre der Polizei ein unabhängiger Sonderermittler untersuchen soll. Der Vorwurf lautet, dass unbemerkt Telefongespräche mitgeschnitten wurden.
Politiker der Regierungskoalition von Linke, SPD und Grüne sehen die Aufgabe des Sonderermittlers nun auch darin zu klären, ob beim LKA womöglich Spionage-software zum Überwachen der Polizei-rechner zum Einsatz kam. Der MDR berichtete am Freitag über diesen Spionageverdacht.
Die Anschuldigung der heimlichen Nutzung von Überwachungssoftware wies das LKA gestern zurück. Es werde „klargestellt, dass diese Produkte nicht zur Überwachung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Thüringer Polizei eingesetzt werden“, erklärte eine Sprecherin am Freitag.