Experte warnt vor neuer Terrorzelle

Gefahr gehe von Neonazi-szene aus

Jena. Der Jenaer Rechtsextremismusforscher Matthias Quent sieht eine aktuelle Gefahr, dass sich noch einmal eine rechtsextreme Terrorzelle wie der in Thüringen entstandene NSU gründen könnte. „Es kann jederzeit passieren, dass sich ein kleiner Teil oder ein einzelner Täter in den Untergrund absetzt und dort weitere Straftaten begeht“, warnt Quent, der das Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft in Jena leitet, im Interview. Er führt seine Einschätzung darauf zurück, dass es in Thüringen nach wie vor eine Neonazi-szene gebe, „die höchst radikalisiert und gewaltaffin“sei. Außerdem habe eine vollständige Aufklärung im Umfeld des NSU bisher nicht stattgefunden. Es handele sich beim Nsu-umfeld um die selben Leute, die beispielsweise beim Ballstädt-prozess auf der Anklagebank sitzen oder Rechtsrockkonzerte organisieren, mit denen offenbar auch die Geldbeschaffung für die Ballstädtangeklagten zu einem Teil realisiert wird.

Quent kritisiert, dass der Ermittlungsdruck gegen die rechtsextreme Szene in Thüringen aus seiner Sicht immer noch nicht hoch genug sei. In anderen Bundesländern, er nennt als Beispiel Brandenburg, würde viel intensiver gegen Personen vorgegangen, die rechtsextreme Rockkonzerte organisierten oder besuchen. „Auch die Ordnungsämter nutzen nicht die ihnen zur Verfügung stehenden Handlungsspielräume“, sagt Quent. Es gebe thüringenweit ausreichend Angebote, beispielsweise für Weiterbildungen: „Die Möglichkeiten dazu gibt es und das im Unterschied zu den 1990erjahren, in denen der NSU entstand. Die Zivilgesellschaft in Thüringen ist viel wacher, besser vernetzt und es gibt eine fachliche Expertise.