Thüringer Allgemeine (Sondershausen)
Friedhofsgebühren und Elternbeitrag für Kindergarten in Greußen steigen
Stadtratsbeschlüsse zur Erhöhung der Sätze sind aufgrund der Haushaltslage zwingend notwendig
Greußen. Es war eine harmonische und auch relativ schnell beendete Stadtratssitzung, bedenkt man die Fülle der Tagesordnungspunkte und die Brisanz der Themen. Ganz oben standen am Dienstagabend die Erhöhung der Gebühren für den Kindergarten und den Friedhof in Greußen.
In beiden Fällen wurde die Anhebung mit der schlechten Haushaltslage begründet. In den Haupt- und Finanzausschüssen im April seien die anstehenden Erhöhungen heftig diskutiert worden – weshalb es den Stadträten und Bürgermeister René Hartnauer (SPD) alles andere als leicht fiel, diese Entscheidung zu treffen. „Es schlagen zwei Herzen in meiner Brust. Einerseits muss ich die Haushaltssituation berücksichtigen, zum anderen die Belange unserer Bürger“, so das Stadtoberhaupt Greußens. René Hartnauer (SPD), Bürgermeister von Greußen
Ihm sei auch bewusst, dass gerade die Erhöhung der Kita-gebühren einkommensschwächere Familien hart treffe.
Andererseits schieße die Stadt immerhin 65 Prozent der Gesamtkosten für einen Kita-platz als Subvention zu. Ein Grund für die Anhebung sei auch die Kostensteigerung, hier insbesondere bei den Personalkosten.
Hartnauer hatte am Montag bei einer Elternvertreter-versammlung die anstehende Erhöhung ankündigt und sei nach eigener Aussage auf Verständnis gestoßen bei den Eltern.
Ulrich Georgi, Chef der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Greußen wies darauf hin, dass die letzte Anhebung des Elternbeitrags aus dem Jahre 2007 datiere, sich die neuen Gebührensätze aber durchaus im durchschnittlichen, landesweit üblichen Rahmen bewegen. Zudem werden in der neuen Gebührensatzung nur noch Kinder berücksichtigt, die auch wirklich die Kindertagesstätte besuchen. In der Satzung von 2007 wurden die Gebühren nach einem Schlüssel berechnet, der alle Kinder der Familie, für die ein Anspruch auf Kindergeld besteht, einschloss.
In Bezug auf die Anhebung der Friedhofsgebühren höre es sich zunächst nach „gewaltigen Sprüngen“an, wie es der Vgchef ausdrückte. „Wir können verwaltungsseitig und anhand der Akten nicht nachvollziehen, wie man auf die bislang geltenden Gebühren gekommen ist“, so Georgi, der die Gebührenordnung aus dem Jahr 2010 anspricht. Mit diesen vergleichsweise niedrigen Gebühren konnte nicht kostendeckend gearbeitet werden. „Früher ist der Rest zu Lasten der Stadt gegangen“, so Georgi.
Richtig ist, dass es sich bei den neuen Nutzungsgebühren – gerade wenn sie auf einmal gezahlt werden – um keine unerheblichen Summen handelt. Bei einer Liegezeit von 25 Jahren würden aber die Kosten – auf ein Jahr heruntergerechnet – dennoch moderat ausfallen.
„Ich habe die Verantwortung für den Gesamthaushalt der Stadt“
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