Thüringer Allgemeine (Sondershausen)
Brauchen wir noch Parteien?
Die Zukunft des demokratischen Systems hängt nicht von Einzelnen ab
Demokratie ist die Regierung des Volkes, durch das Volk, für das Volk. Wir alle wollen, dass die, die wir wählen, mit uns und nicht über uns regieren. Dazu braucht es Persönlichkeiten, die es auch können, die als Gewählte sich nicht als Auserwählte fühlen und meinen, über uns zu stehen, die sich im Dienste aller verstehen, die nach besten Lösungswegen suchen und diese auch organisieren können.
Wenn Politik zukünftig so stattfinden soll, ist es notwendig, dass das Volk als Souverän nicht nur die Regeln zur Mitbestimmung festlegt, sondern auch Vorstellungen dazu entwickelt, wie unsere politische Vertretung auserwählt werden soll. Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit, heißt es im Artikel 21 unseres Grundgesetzes. Sie kanalisieren die öffentliche Meinung, halten den politischen Willen in verlässlichen Bahnen, schaffen Stabilität und Berechenbarkeit.
Wenn neue Herausforderungen, Stimmungsumschwünge und vernachlässigte gesellschaftliche Entwicklungsprozesse neue Formen der Willensbildung einfordern, scheinen unsere Volksparteien hin und wieder überfordert, wo möglich sogar überflüssig zu sein. Personen werden wichtiger als Parteien. Der Typus des traditionellen Politikers, der sich in jahrelanger aufopferungsvoller Gremienarbeit nach oben gedient hat, wird von völlig überbewerteten Figuren mit Starallüren verdrängt.
Unsere klassischen Volksparteien sind in einer Akzeptanzkrise Ausdruck längst überfälligen Bürger-unmuts. Die Gier nach Selbstdarstellung, der Versuch, stets im Mittelpunkt zu stehen und die pathologische Sucht, alles nur aus rein subjektiven und Vorteil bringenden Perspektiven zu betrachten, stoßen mich immer wieder ab.
Auch die von langer Hand inszenierte Friedrich-merz-euphorie wird sich hoffentlich ebenso schnell wie bei Martin Schulz wieder legen. Demokratie basiert u.a. auf einer Identität stiftenden Interessen-übereinstimmung. Wenn sich Menschen aber darin nicht wiederfinden, verliert unser repräsentative-demokratisches System seine entscheidende Grundlage.
Reinhard Weißenborn, Bachra Scannen Sie einfach den Code ein und sehen Sie mehr Bilder. Sollten Sie keine passende App haben, versuchen Sie es mit QR Droid (Android) oder QR Code Scanner (iphone).