Stadtrat ändert Sitzverteilung für Ausschüsse

Mit neuem Berechnungsverfahren könnte eine Fraktion ihren Sitz verlieren. Zwei neue Fraktion gebildet

Die Sitzverteilung sämtlicher Ausschüsse des Sondershäuser Stadtrates soll nach einem neuen Verfahren bestimmt werden. Diese Änderung hat der Stadtrat in seiner ersten Sitzung am Montagabend auf den Weg gebracht. Die Fraktionen Volkssolidarität, CDU, Linke/Grüne sowie die NPD stimmten für den Antrag der Volkssolidarität. SPD, Freie Wähler und AfD lehnten ihn ab. Die Neuerung in der Hauptsatzung und Geschäftsordnung des Stadtrates muss noch von der Kommunalaufsicht gebilligt und formell verkündet werden. Sie würde aber wohl der AfD ihren Sitz in allen Ausschüsse kosten.

Nach dem bisherigen Verfahren hätten die sechs Stadtratsfraktionen je einen Sitz erhalten. Wobei die Volkssolidarität, die mehr als doppelt so viele Stimmen der Wähler als die AfD bekam, argumentierte, dass auf diese Weise dem ebenfalls in der Geschäftsordnung beschriebene Stärkeverhältnis nicht mehr Rechnung getragen würde. Die AfD sah die künftigen Abstimmung insbesondere im wichtigen Hauptausschuss auf zwei Parteien beschränkt. Schließlich hätten die Freien Wähler dank der Stimme des Bürgermeisters, der für die Freie Wähler zur Stadtratswahl angetreten war, zwei der sechs Stimmen im Hauptausschuss. Dass kleinere Parteien benachteiligt würden, mahnte Daniel Pößel (Freie Wähler) an. Bürgermeister Steffen Grimm erinnerte daran, dass der Hauptausschuss nicht arbeitsfähig sei. Das sei weniger problematisch, da auch bei wichtigen Themen der Stadtrat einberufen werden könne, sagte Joachim Kreyer.

Die SPD, die laut Wahlergebnis zwar 16 Stimmen weniger erhielt als die AfD, wird aufgrund der Fraktionsbildung mit der Nubi ihren Sitz wohl behalten. Auch Linke und Grüne bilden erstmals eine Fraktion.

Bei den Vorschlägen für die ehrenamtlichen Posten vom Stadtratsvorsitz bis zu den drei Beigeordneten wechselten sich CDU, Volkssolidarität und Linke/Grüne ab. Gegenkandidaten gab es keine. Den Stadtratsvorsitz hatte man den Freien Wähler angetragen.

An den Absprachen sei man nicht beteiligt gewesen, erklärte die Fraktionschefin der SPD, Anne Bressem. Mit einem eigenen Kandidaten mochte man sich unter diesen Umständen auch nicht die „Finger verbrennen“, so Bressem. Sie bedauerte zudem, dass bei der Ämterwahl keine Frau berücksichtigt worden sei.

Stich-Wort

FOTOS: ANDREA HELLMANN/PARTEIEN Zur konstituierenden Sitzung verpflichtete am gestrigen Montag Sondershausens Bürgermeister Steffen Grimm die gewählten Stadträte im Carl-Schroeder-Saal.