Wahl der zwei Stellvertreter

Konstituierung des Stadtrates

Zu seiner konstituierenden Sitzung nach der Wahl trifft sich am heutigen Donnerstagabend der Stadtrat von Bad Frankenhausen. Das Gremium tagt um 19 Uhr im Rathaus öffentlich. Zu Beginn erfolgt die Vereidigung der Ortsteilbürgermeister von Esperstedt, Seehausen und Udersleben. Die von Ringleben und Ichstedt sind noch weiterhin im Amt. Auf der Tagesordnung stehen zudem die Vereidigung der Stadtratsmitglieder auf gewissenhafte Pflichterfüllung. Gewählt und vereidigt werden an diesem Abend auch der Erste Beigeordnete, bisher Andreas Räuber (SPD), und der Zweite Beigeordnete (bisher Sabine Zeidler (Linke; sie lehnte das Ratsmandat ab). Ein wichtiger Tagesordnungspunkt für das Gremium ist der Beschluss der Geschäftsordnung.

Zu den Besonderheiten gehören beispielsweise, dass der Einbringer eines Beschlusses ihn auf seine Familienverträglichkeit zu überprüfen hat, denn die Stadt ist „Familiengerechte Kommune“. Und es geht in der Sitzung um die Besetzung der einzelnen Fachausschüsse. Neu ist hier, dass aus der bisherigen „Arbeitsgruppe Feuerwehr“ein Ausschuss werden soll. (igl)