Thüringer Allgemeine (Sondershausen)
Ramelow deklassiert Konkurrenz Trotz Popularität des Ministerpräsidenten reicht es nicht für linke Mehrheit. AfD gestärkt
Die politische Lage in Thüringen bleibt kompliziert. Fände die im Jahr 2024 anstehende Landtagswahl bereits jetzt statt, wäre eine Mehrheit ohne die Beteiligung von Linke oder AfD weiterhin ausgeschlossen. Gleichzeitig befände sich die rot-rot-grüne Koalition immer noch in der Minderheit. Die Linke käme mit 24 Prozent gemeinsam mit der SPD (13 Prozent) und den Grünen (8 Prozent) nur auf 45 Prozent. Ohne die Anteile der Parteien, die es nicht über die Fünf-Prozent-Hürde schaffen, wären für eine absolute Mehrheit mindestens 47 Prozent der Stimmen nötig.
Dies ergab eine repräsentative Umfrage des Erfurter Insa-Instituts im Auftrag dieser Zeitung. Grund für die Schwäche von Rot-Rot-Grün ist die SPD, die im Vergleich zu April drei Prozentpunkte einbüßt. Die Grünen legen einen Punkt zu, die Linke verharrt bei 24 Prozent.
Die AfD gewinnt hingegen nochmals zwei Prozentpunkte hinzu und liegt mit 24 Prozent gleichauf mit der Linken. Zusammen kämen die beiden auf 48 Prozent – dies bedeutete eine Mehrheit der Mandate.
Die CDU bleibt trotz einer deutlich verbesserten Umfragesituation bei 20 Prozent. Grund dafür könnten die jüngsten Personalquerelen sein. So hatte der frühere Landesvorsitzende Mike Mohring eine Rückkehr an die Thüringer Unionsspitze erwogen. Nach einigem Hin und Her soll nun Landtagsfraktionschef Mario Voigt den Parteivorsitz übernehmen. Er gilt auch als künftiger Spitzenkandidat für die Landtagswahl, wobei seine persönlichen Popularitätswerte bislang niedrig sind. Auf die – rein theoretische – Frage nach der Direktwahl des Ministerpräsidenten nannten nur gut vier Prozent der rund 1000 Befragten den Namen Voigts.
Noch schlechter schnitt allerdings Innenminister und Vize-Ministerpräsident Georg Maier ab. Als SPD-Landeschef ist er der wahrscheinliche Spitzenkandidat für 2024 – und kam dennoch in der Umfrage nur auf knapp drei Prozent. AfD-Landes- und Fraktionschef Björn Höcke würde von rund elf Prozent der Befragten gewählt. Klarer Sieger wäre erneut Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) mit 38 Prozent.
Das Insa-Institut warnte vor voreiligen Schlüssen. „Ramelow und Höcke haben eine Bekanntheit von fast 100 Prozent“, sagte Chef Hermann Binkert. Mit Voigt und Maier hingegen könnten viele potenziellen Wähler bisher nicht viel anfangen. Auch daraus erklärten sich die Unterschiede.