6000 Flüchtlinge in Thüringen anerkannt
Pro Monat werden 2000 Anträge bearbeitet. Lauinger hält Integrationsgesetz mit Änderungen für zustimmungsfähig
Erfurt. Wenn man die thüringische Flüchtlingssituation von vor einem Jahr mit der von heute vergleicht, dann wirkt alles wie spiegelverkehrt: Kamen damals Tausende Menschen pro Monat ins Land, wurden nur sehr wenige von ihnen anerkannt. Im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) herrschte Antragsstau – und in den Erstaufnahmeheimen der Notstand.
Derzeit reisen im Monat nur um die 100 Migranten nach Thüringen ein. Derweil steht ein Großteil der Erstaufnahmeheime leer, während das Bundesamt die Anträge immer schneller abarbeitet. Gut 7000 waren es bis Ende April in Thüringen. Davon erhielten etwa 4600 den Flüchtlingsstatus, derweil politisches Asyl gerade einmal sieben Menschen gewährt wurde. Insbesondere Syrer (3786) erkannte die Behörde als Flüchtlinge, dazu 230 Menschen aus Eritrea und 198 aus dem Irak.
Da inzwischen pro Monat um die 2000 Anträge bearbeitet werden, von denen das Bamf zwei Drittel positiv bescheidet, dürfte die Zahl der anerkannten Flüchtlinge inzwischen bei 6000 liegen. Wie viele allerdings wirklich geblieben sind, weiß man nicht so recht. Noch herrscht keine Wohnsitzpflicht, wie im neuen Integrationsgesetz des Bundes geplant ist.
Der Fokus verlagert sich damit automatisch von der schlichten Aufnahme auf die Integration – und zwar nicht nur im Bund, sondern auch im Land und insbesondere den Kommunen. Damit Landkreise und Städte am Ende nicht auf den Kosten der Unterbringung sitzen bleiben, hat das Kabinett einen Zuschuss von 25 Millionen Euro für dieses Jahr beschlossen. Dieselbe Summe soll im nächsten Jahr fließen.
An vielen Orten sind die Veränderungen im Alltag deutlich zu spüren. In größeren Städten wie Erfurt und Jena ist der preiswerte Wohnungsmarkt deutlich enger geworden. In den allgemeinbildenden Schulen lernen mehr als 6000 Kinder von Flüchtlingen – wogegen die 100 Lehrer, die für sie dieses Schuljahr zusätzlich eingestellt werden, eher übersichtlich wirken.
Für diesen Prozess, sagt Migrationsminister Dieter Lauinger (Grüne), müsse jetzt der Bund den Rahmen setzen. Deshalb findet er auch das Integrationsgesetz „grundsätzlich richtig“– um dann Änderungen im Detail zu fordern. So seien, sagt er, die Hürden für die vorgesehenen Sanktionen zum Teil zu niedrig. Sein Ministerium erarbeite gerade Änderungsvorschläge, die Thüringen im Bundesrat einbringen werde. „Kommt man uns entgegen, schließe ich eine Zustimmung keineswegs aus.“