Abrupter Schluss

Stadtrat wegen Beschlussunfähigkeit beendet

Weimar.

Der Weimarer Stadtrat musste gestern nach gut zwei Stunden beendet werden. Bei den Diskussionen um die Verkehrsberuhigung zwischen Neuem Museum, Bauhaus-museum und Goetheplatz sowie bei der um die Neugestaltung des Sophienstiftsplatzes hatten sich Wolfgang Hölzer (Weimarwerk) und Sven Steinbrück (SPD) mehrfach verbal aneinander aufgerieben. Steinbrück hatte Hölzers Vorschläge in scharfer Tonart als unqualifiziert bezeichnet, was dieser selbst sowie auch seine Fraktion und die der CDU als persönliche Herabwürdigung bewerteten und den Saal verließen. Als danach auch die Sitzungsleiterin Ina Jaeger (CDU) und weitere Ratsmitglieder ihre Sachen packten, war das Gremium nicht mehr beschlussfähig.

In der Sache fiel der Antrag der Koalition zur besseren fußläufigen Verbindung durch die Liebknechtstraße durch. CDU und Weimar-werk wollten mit einer Änderung bewirken, dass der Bereich vom Individualverkehr freigehalten wird, die Grünen wollten das beibehalten. Nur sie und Pirat Thomas Brückner waren dafür, CDU, Weimar-werk und SPD stimmten geschlossen dagegen, ebenso einige Abgeordnete der Linken.

Um wichtige Beschlüsse noch vor der Sommerpause fassen zu können, findet am 29. Juni ab 19 Uhr eine Sondersitzung statt.