Irgendwie durchhalten
über Rot-rot-grün in Erfurt und Berlin
Wenn Martin Schulz auf die Linken in Thüringen angesprochen, dann wird er fast sentimental. Zum Beispiel Steffen Harzer, der frühere Bürgermeister von Hildburghausen: Mit ihm habe er damals, als er selbst noch Bürgermeister von Würselen war, die Städtepartnerschaft gepflegt. Ein guter Freund sei der Harzer, immer noch.
Auch den hiesigen und einzigen linken Ministerpräsidenten Bodo Ramelow hält Schulz für einen richtig netten Kerl, selbst wenn er das jetzt nicht so offiziell sagen will. Man kennt sich, man schätzt sich.
Das Problem für Schulz und die SPD: Pragmatiker wie Ramelow und Harzer, der jetzt im Landtag sitzt, stellen in der vereinigten Bundeslinken längst nicht immer die Mehrheit. Unter der Führung der Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht, neben der der Realpolitiker Dietmar Bartsch verblasst, hat sich die Partei wieder stärker auf einen fundamentaloppositionellen Kurs begeben.
Natürlich gibt sich Wagenknecht verhandlungsbereit. Doch die Bedingungen, die sie vor allem in der Außenpolitik stellt, sind für viele Sozialdemokraten unannehmbar. Das Misstrauen zwischen den Parteien, das über Jahre auf beiden Seiten mühsam abgebaut wurde, ist wieder da.
Abgesehen davon dürfte es rechnerisch kaum für Rot-rotgrün reichen. SPD, Linke und Grüne kommen in Umfragen zusammen auf gerade einmal 40 Prozent. Somit bleibt der Erfurter Modellkoalition nur übrig, dass sie irgendwie durchhält, bis sich 2021 die nächste Chance auf eine Machtübernahme in Berlin bietet. Wie die letzten Monate eindrücklich zeigten, wird dies schon schwer genug. Erfurt. Trotz steigendem Unterrichtsausfalls wird offenbar die Zahl der Lehrer an Thüringens Schulen weiter sinken. Wie das Bildungsministerium der Thüringer Allgemeinen bestätigte, werden im gerade begonnenen Schuljahr rund 900 Pädagogen in den Ruhestand gehen.
Dagegen sind im nächsten Jahr nur 450 echte Neueinstellungen geplant. Bei dem restlichen Teil der 900 Stellen, auf die von den Koalitionsparteien stets verwiesen wird, handelt es sich um Entfristungen. Gewerkschaften und Opposition verlangen, dass 2500 Pädagogen eingestellt werden. Ansonsten werde der Unterrichtsausfall in den nächsten Jahren dramatisch zunehmen.
Im Ressort von Bildungsminister Helmut Holter (Linke) verwies man darauf, dass auch Entfristungen im Haushalt als Neueinstellungen gelten würden. Zudem führten die Zahlen