„Normal“reicht nicht mehr aus
über die Koalitionsentscheidung der SPD
Die SPD versteht sich darauf, es spannend zu machen. Der Parteitag entschied knapp – sehr knapp – für Koalitionsverhandlungen mit der Union. Vorausgesetzt, dass diese erfolgreich verlaufen, und vorausgesetzt, dass im Anschluss auch noch die Mitglieder positiv abstimmen, kann Deutschland künftig wieder „normal“regiert werden.
Zurzeit gibt es nur eine Art Zwischenregierung, die mit geschmälerter Legitimation agiert: Ihr Verbrauchsdatum lief im September 2017 aus, und sie steht wie alte Milch nur noch deshalb im Kühlschrank, weil es nichts anderes zu trinken gibt.
Allerdings ist Regieren kein Selbstzweck. Nicht nur Gegner der großen Koalition befürchten, dass von der neuen Regierung, die dann die Fortsetzung der alten wäre, keine überraschenden Impulse gesendet werden, und dass gesellschaftliche, ökonomische und politische Prozesse auch künftig mehr verwaltet als gestaltet werden. Von utopischen Entwürfen sei an dieser Stelle nicht die Rede. Aber „normales“Regieren wird nicht mehr ausreichen. Es muss etwas mehr sein als die Wahrung von Wohlstand und Sicherheit.
Es wird in den nächsten Jahren um wichtige Weichenstellungen für die Zukunft gehen, vor allem für jene Generationen, die jünger sind als Schulz und Merkel. Das betrifft Europa, die Bildungspolitik oder den Umgang mit Migranten, um nur drei Beispiele zu nennen.
Zu meistern sind die Probleme mit einem Handicap: Die meisten Parteien verlieren an Anerkennung und Bedeutung. Wer sich in dieser Lage dennoch der Regierungsverantwortung stellt, dem muss zumindest eins bescheinigt werden: Mut.